Frage an Olaf Scholz von Michael K. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Sehr geehrter Herr Scholz,
ich habe eine Frage bezüglich der Arbeitslosenstatistik, nämlich, warum 1-Euro-Jober, die ja faktisch arbeitslos sind, nicht in der Statistik auftauchen, immerhin sind derzeit bis zu 300 000 Menschen in 1-Euro-Jobs "geparkt". Auch fallen Arbeitslose aus der Statistik, die in so geannten "Maßnahmen" sind, das gleiche gilt für Ü-58, jungen Leuten, die nach einer Lehrstelle suchen etc.
Warum werden nicht die tatsächlichen Zahlen genannt, warum wird die Arbeitslosenstatistik geschönt, insbesondere vor den Bundestagswahlen?
Mit freundlichen Grüßen
Michael Knoke
Sehr geehrter Herr Knoke,
vielen Dank für Ihre Anfrage. Die Zahlen der Arbeitslosenstatistik und der Leistungsempfänger werden jeden Monat von der Bundesagentur für Arbeit veröffentlicht und sind für jedermann zugänglich. Auf der Internetseite der Bundesagentur für Arbeit unter www.arbeitsagentur.de können Sie detaillierte statistische Informationen finden. Dort wird auch genau erklärt, nach welchen Kriterien die Arbeitslosenzahlen ermittelt werden und wie sie zu interpretieren sind.
Seit 2003 gilt unverändert die Definition aus § 16 Abs. 2 SGB III, nach der Teilnehmer an Maßnahmen der aktiven Arbeitsmarktpolitik nicht als arbeitslos gelten. Dies hat der Gesetzgeber damit begründet, dass die Teilnehmer während der Zeit der Teilnahme dem Arbeitsmarkt nicht zur Verfügung stehen. Man wird immer über die Definitionen diskutieren können - für mich ist aber entscheidend, dass eine Manipulation nicht stattfindet und die Statistik nach festgeschriebenen Regeln ermittelt wird. Und deshalb ist es mir am wichtigsten, dass die Zählweise nicht ständig geändert wird, denn das könnte den Verdacht der Manipulation hervorrufen. Der Rückgang der Arbeitslosigkeit von über 5 Millionen auf unter 3 Millionen im Oktober und November 2008 ist bei unveränderter Zählweise erfolgt.
Weitere Fragen zu meinem Aufgabengebiet als Bundesminister für Arbeit und Soziales richten Sie bitte mit Ihrer vollständigen Anschrift direkt an das
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Wilhelmstr. 49
10117 Berlin
E-Mail: info@bmas.bund.de.
Oder Sie nutzen das Kontaktformular auf der Internetseite des Ministeriums unter http://www.bmas.de . Bei vielen Fragen kann auch das Bürgertelefon des Ministeriums weiterhelfen, die Telefonnummern finden Sie ebenfalls unter http://www.bmas.de .
Mit freundlichen Grüßen
Olaf Scholz
Weitere Fragen an Olaf Scholz
(...) Auch geht damit umgekehrt keine Diskriminierung anderer Religionsgemeinschaften und Weltanschauungen der Hamburgerinnen und Hamburger einher, die keiner Konfession oder Religion angehören. Die Verträge beachten den Grundsatz der Trennung von Staat und Kirche und wahren die staatliche religiöse Neutralität. Hamburg und Bremen zahlen übrigens keine „Staatsleistungen“ im Sinne der Fragestellung an die Kirchen. (...)
(...) Die notwendigen Spielräume auch für neue Initiativen konnten wir durch die Kultur- und Tourismustaxe und beispielsweise den Elbkulturfonds gewinnen. Mit den zusätzlichen Mitteln erreichen wir eine spürbare Belebung der Kultur in Hamburg - nach außen wie nach innen. Das wollen wir fortsetzen. (...)
(...) In den vergangenen vier Jahren haben wir viele wichtige Maßnahmen zur Stärkung der Sicherheit in Hamburg unternommen. Anders als unter den Vorgängersenaten gab und gibt es auch zukünftig mit uns trotz der verfassungsrechtlich verankerten Schuldenbremse keine Stellenstreichungen in den Vollzugsbereichen von Polizei und Feuerwehr. (...)
(...) wir treten für einen starken Tierschutz ein. Generell ermöglicht das Tierschutzgesetz Wissenschaftlern Tierversuche. Diese müssen jedoch vorab genehmigt werden. (...)