Frage an Olaf Scholz von Petra W. bezüglich Soziale Sicherung
Hallo Herr Scholz,
was genau meinten Sie, als Sie in der gestrigen Sendung bei Anne Will sagten, wir brauchen wieder mehr Sozialstaatlichkeit?
Verstehen Sie darunter, dass ein Grundsicherungsamt Änderungs-/Kürzungsbescheide bzgl. Erhöhung des Kindergeldes ab Januar 2009 verschickt, bevor dem Gesetz überhaupt zugestimmt worden ist? (Den Bescheid bekamen Sie von mir bereits am 11. diesen Monats per Mail zugeschickt.)
Wann werden die Schikanen gegen Hatz IV-Empfänger im ZDF beendet werden? So mal wieder geschehen in der letzten Woche bei "Hallo Deutschland". Frau Ransbach empörte sich über einen Schwarzarbeiter, der, wie sie sagte, uns alle abzockt. Kein Wort darüber, dass bei Schwarzarbeit der Arbeitgeber ebenfalls ein Abzocker ist. Ist das in Ihren Augen unabhängige Berichterstattung?
Die GEZ-Gebühren werden mal wieder erhöht. Aber wann werden die Bürger endlich wirklich freie öffentliche Medien erleben dürfen ohne die Beeinflussung irgendwelcher Mitstreiter der INSM (Herren Kannegiesser und Prof. Sinn z. Bsp.)? Bis dahin sind ARD, ZDF und sehr, sehr viele Zeitungen ihr Geld nicht wert.
In Erwartung der Antworten verbleibe ich
mit freundlichen Grüßen
Petra Witt
Sehr geehrte Frau Witt,
vielen Dank für Ihre Anfrage auf Abgeordnetenwatch. Jede E-Mail wird von mir oder einem meiner Mitarbeiter gelesen. Ihre Hinweise und Anmerkungen erreichen mich daher in jedem Fall. Ich bitte um Verständnis, dass ich angesichts von unzähligen Briefen und E-Mails, die mich täglich erreichen, nicht alle persönlich beantworten kann. Für das Amt des Bundesministers für Arbeit und Soziales und Gespräche und Veranstaltungen in meinem Wahlkreis bliebe dann keine Zeit mehr.
Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern aus meinem Wahlkreis Hamburg-Altona beantworte ich gerne persönlich. Damit ich Ihnen antworten kann, teilen Sie bitte meinem Büro unter olaf.scholz@bundestag.de Ihre Anschrift mit, falls Sie dies nicht schon bei Abgeordnetenwatch getan haben.
Wenn Sie nicht im Wahlkreis Hamburg-Altona wohnen, bitte ich Sie, sich mit Ihrem Anliegen an den für Ihren Wahlkreis oder fachlich engagierten Bundestagsabgeordneten der SPD zu wenden. Mein Büro hilft Ihnen gerne, den richtigen Ansprechpartner zu finden, wenn Sie mir Ihre Anschrift mitteilen.
Wenn Sie eine Frage an den Bundesminister für Arbeit und Soziales haben, nutzen Sie bitte das Kontaktformular auf der Internetseite www.bmas.de oder Sie rufen das Bürgertelefon des Ministeriums an. Die nach verschiedenen Themen sortierten Telefonnummern des Bürgertelefons finden Sie ebenfalls auf der Internetseite www.bmas.de.
Mit freundlichen Grüßen
Olaf Scholz
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