Frage an Olaf Scholz von Jan W. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Scholz,
es war ja klar, dass man keine vernünftige Antwort bekommt, wenn man die im Elfenbeinturm sitzende Bundesregierung mit der deutschen Realität konfrontiert. Die Bundeskanzlerin weiß ja nicht mal, daß Hartz IV-Empf. der Strom NICHT bezahlt wird. Was für ein Armutszeugnis. Zwischen der schwarzen und der roten CDU ist hier mal wieder kein Unterschied zu erkennen. Warum fusionieren Sie nicht komplett? Sozialdemokratie findet inzwischen eh woanders statt. Hoffen wir einfach mal darauf, daß die Verdienste der SPD um die Entdemokratiesierung dieses Landes und die Umverteilung nach arm und reich sowie der Liberalisierung der Geldmärkte bei der nächsten Bundestagswahl mit fetten 15 % belohnt werden, auch wenn die Mehrheit des deutschen Volkes, die Opfer von Jahrzehnten vergurkter Bildungspolitik, leider gar nicht mitkriegt, was Sie für Unfug verzapfen. Danke auch für die Aufweichung des Kündigungsschutzes und die Förderung der Leiharbeit. Heutzutage kann ein Arbeitnehmer bis zu 3 Jahre bei ein und dem selben Unternehmen arbeiten, ohne adäquates Gehalt zu bekommen oder weiter als ein halbes Jahr im voraus planen zu können. So geht natürlich die Identifikation mit der deutschen Scheindemokratie so langsam den Bach runter. Bevor ich dem deutschen Staat neue Steuerzahler, Soldaten oder Zivis schenke, werde ich lieber auswandern. Woanders kann man sich das vielleicht noch leisten. Und vielen Dank auch für die Propaganda der SPD und der "unabhängigen" Medien gegen Hartz IV- Empfänger. Eine weitere Errungenschaft der SPD, der Nützlichkeitsrassismus. Wenn ich daran denke, dass ich früher mal an der Erstellung von SPD-Plakaten und am Kleben beteiligt war, muß ich brechen.
Eine Frage habe ich auch noch. Wieso darf ein ALG II- Bezieher lediglich 100 Euro dazu verdienen, während man mit ALG I nach meinen letzten Infos 160 Euro dazuverdienen darf? Ja ja, ich weiß, das ALG II ist steuerfinanziert, aber finden Sie es sinnvoll, die Eigeninitiative so zu behindern?
Sehr geehrter Herr Burger,
vielen Dank für Ihre Anfrage auf Abgeordnetenwatch. Jede E-Mail wird von mir oder einem meiner Mitarbeiter gelesen. Ihre Hinweise und Anmerkungen erreichen mich daher in jedem Fall. Ich bitte um Verständnis, dass ich angesichts von unzähligen Briefen und E-Mails, die mich täglich erreichen, nicht alle persönlich beantworten kann. Für das Amt des Bundesministers für Arbeit und Soziales und Gespräche und Veranstaltungen in meinem Wahlkreis bliebe dann keine Zeit mehr.
Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern aus meinem Wahlkreis Hamburg-Altona beantworte ich gerne persönlich. Damit ich Ihnen antworten kann, teilen Sie bitte meinem Büro unter olaf.scholz@bundestag.de Ihre Anschrift mit, falls Sie dies nicht schon bei Abgeordnetenwatch getan haben.
Wenn Sie nicht im Wahlkreis Hamburg-Altona wohnen, bitte ich Sie, sich mit Ihrem Anliegen an den für Ihren Wahlkreis oder fachlich engagierten Bundestagsabgeordneten der SPD zu wenden. Mein Büro hilft Ihnen gerne, den richtigen Ansprechpartner zu finden, wenn Sie mir Ihre Anschrift mitteilen.
Wenn Sie eine Frage an den Bundesminister für Arbeit und Soziales haben, nutzen Sie bitte das Kontaktformular auf der Internetseite www.bmas.de oder Sie rufen das Bürgertelefon des Ministeriums an. Die nach verschiedenen Themen sortierten Telefonnummern des Bürgertelefons finden Sie ebenfalls auf der Internetseite www.bmas.de.
Mit freundlichen Grüßen
Olaf Scholz
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