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Frage von Frank M. •

Frage an Olaf Scholz von Frank M. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrter H. Scholz,

leider muß ich mich hier ja aufs wesentliche beschränken,deshalb kurz und knapp, WARUM DARF ICH NICHT ARBEITEN GEHEN (und das ist auch meine frage!)bzw. werden die wohl offensichtlich kriminellen Aktivitäten der hiesigen Optionskomunen(Illegale Verwendungen der für die Arbeitslosen vorgesehenen Gelder für z.b. Altersvorsorge der Kreisangestellten in mehrstelliger Millionenhöhe u.a.;s.a. http://www.elo-forum.net/hartz-iv/hartz-iv/-200711111432.html )durch ihre Regierung wohl offensichtlich gedeckt und gefördert und mir bis dato,sowohl durch den Kreis Sl-FL,als auch den Kreis NF jegliche Form der Förderung der Arbeitsaufnahme(ALG II Empfänger u. Rehafall LVA)strikt verweigert und muß mich-entschuldigung für meine Wortwahl-durch die hiesige Landesrregierung auch noch verhöhnen und verarschen lassen,z.b. auf meine Frage warum der Kreis NF GRUNDSÄTZLICH keinen Vermitllungsgutschein herrausgibt,mir durch die hiesige Kontrollbehörde sagen(schreiben) lassen muß,daß es rechtmäßige wäre,daß der Kreis NF seinen Ermessenspielraum dafür selbstverständlich grundsätzlich auf null absenken darf (Schriftsatz kann bei Bedarf gefaxt oder gemailt werden).Das es sich hierbei um eine vorsätzlich falsche Rechtsauskunft handelt ist mir natürlich durchaus klar,aber wie gesagt,offensichtlich ist das wohl politisch so gewohlt das sich die hiesigen Kreise zig Millionen Euro aus Bundesmitteln für die Arbeitslosen in die eigenen Tasche wirtschaften und sich anschließend auch noch damit brüsten etliche Millionen € an Mitteln für die Arbeitsförderung eingespart zu haben(s.bitte Preseberichte,und auch http://www.elo-forum.net/hartz-iv/hartz-iv/-200711111432.html)oder nochmals, warum bekomme ich als Behinderter keinerlei Unterstützung durch die hiesigen optionskommunen und werde z.b. auch aktiv durch die Verweigwerung der Übernahme von Bewerbungskosten an der Arbeitsaufnahme gehindert(Zeugnis RA Boldt,Schleswig)

mfg

F:Matschassek

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Antwort von
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Sehr geehrter Herr Matschassek,

vielen Dank für Ihre Anfrage auf Abgeordnetenwatch. Jede E-Mail wird von mir oder einem meiner Mitarbeiter gelesen. Ihre Hinweise und Anmerkungen erreichen mich daher in jedem Fall. Ich bitte um Verständnis, dass ich angesichts von unzähligen Briefen und E-Mails, die mich täglich erreichen, nicht alle persönlich beantworten kann. Für das Amt des Bundesministers für Arbeit und Soziales und Gespräche und Veranstaltungen in meinem Wahlkreis bliebe dann keine Zeit mehr.

Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern aus meinem Wahlkreis Hamburg-Altona beantworte ich gerne persönlich. Damit ich Ihnen antworten kann, teilen Sie bitte meinem Büro unter olaf.scholz@bundestag.de Ihre Anschrift mit, falls Sie dies nicht schon bei Abgeordnetenwatch getan haben.

Wenn Sie nicht im Wahlkreis Hamburg-Altona wohnen, bitte ich Sie, sich mit Ihrem Anliegen an den für Ihren Wahlkreis oder fachlich engagierten Bundestagsabgeordneten der SPD zu wenden. Mein Büro hilft Ihnen gerne, den richtigen Ansprechpartner zu finden, wenn Sie mir Ihre Anschrift mitteilen.

Wenn Sie eine Frage an den Bundesminister für Arbeit und Soziales haben, nutzen Sie bitte das Kontaktformular auf der Internetseite www.bmas.de oder Sie rufen das Bürgertelefon des Ministeriums an. Die nach verschiedenen Themen sortierten Telefonnummern des Bürgertelefons finden Sie ebenfalls auf der Internetseite www.bmas.de.

Mit freundlichen Grüßen

Olaf Scholz

Anmerkung der Redaktion
Dieser Text ist ein Standard-Textbaustein, der die Frage nicht beantwortet. Wir zählen sie daher nicht in der Statistik.
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