Frage an Olaf Scholz von Frank B. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
August 2008 (S. 45)
http://www.pub.arbeitsamt.de/hst/services/statistik/000100/html/monat/200808.pdf
Januar 2005 (S. 20)
http://www.pub.arbeitsamt.de/hst/services/statistik/000100/html/monat/200501.pdf
Im Januar 2005 hatten wir folgende Leistungsbezieher:
Arbeitslosengeld I = 2.071.334
Arbeitslosengeld II = 4.088.955
Sozialgeld = 1.516.168
Leistungsbezieher gesamt = 7.676.457
Im August 2008 hatten wir an Leistungsbezieher:
Arbeitslosengeld I = 836.474
Arbeitslosengeld II = 4.991.041
Sozialgeld = 1.895.630
Leistungsbezieher gesamt = 7.723.145
Her Scholz, wie können Sie von einem positiven Trend sprechen, wenn die Anzahl der Leistungsbezieher um 46.688 gestiegen ist? Aufgrund der Verkürzung des Bezugs von Arbeitslosengeld I ist zwar in dieser Spalte eine positive Zahl, aber dafür hat sich die Zahl der Arbeitslosengeld II Empfänger und Sozialgeldempfänger erhöht. Es war lediglich eine Verschiebung in noch mehr Armut.
Die Anzahl sozialversicherungspflichtiger Beschäftigte lag im Januar 2005 bei 26.748.200 und im Juni 2008 betrug diese Zahl 27.450.800 Sozialversicherungsbeschäftigte. Das ergibt ein Plus von lächerlichen 702.600 Sozialversicherungsbeschäftigten. Bei den Erwerbstätigen stieg die Zahl von 38.961.000 auf 40.321.000 (geschätzt von BA) und ergibt eine Beschäftigungszunahme von nur 1.360.000 Beschäftigten. Von 2 Millionen ist das meines Erachtens noch weit entfernt! Und der „Aufschwung“ ist auch schon wieder im Abschwung.
Um die Arbeitslosenzahlen zu beschönigen wurden Teilnehmer von Weiterbildungsmaßnahmen, Arbeitsgelegenheit mit Aufwandentschädigung und Menschen über 58 Jahre rausgerechnet. Dass aber der Bundesrechnungshof zum zweiten Mal diese Arbeitsgelegenheiten bemängelt hat hört man von Ihnen aber nicht.
Welche Maßnahmen planen Sie, um die Arbeitslosenzahlen auf 3 Millionen zu senken?
Welche Arbeitslosen werden zukünftig zusätzlich nicht mehr in der Statistik erscheinen?
Planen Sie den noch drastischeren Ausbau des Niedriglohnsektors?
Ich bedanke mich für die Antworten
Sehr geehrter Herr Borgmann,
vielen Dank für Ihre Anfrage auf Abgeordnetenwatch. Jede Email wird von mir oder einem meiner Mitarbeiter gelesen. Ihre Hinweise und Anmerkungen erreichen mich daher in jedem Fall. Ich bitte um Verständnis, dass ich angesichts von unzähligen Briefen und Emails, die mich täglich erreichen, nicht alle persönlich beantworten kann. Für das Amt des Bundesministers für Arbeit und Soziales und Gespräche und Veranstaltungen in meinem Wahlkreis bliebe dann keine Zeit mehr.
Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern aus meinem Wahlkreis Hamburg-Altona beantworte ich gerne persönlich. Damit ich Ihnen antworten kann, teilen Sie bitte meinem Büro unter olaf.scholz@bundestag.de Ihre Anschrift mit, falls Sie dies nicht schon bei Abgeordnetenwatch getan haben.
Wenn Sie nicht im Wahlkreis Hamburg-Altona wohnen, bitte ich Sie, sich mit Ihrem Anliegen an den für Ihren Wahlkreis oder fachlich engagierten Bundestagsabgeordneten der SPD zu wenden. Mein Büro hilft Ihnen gerne, den richtigen Ansprechpartner zu finden, wenn Sie mir Ihre Anschrift mitteilen.
Wenn Sie eine Frage an den Bundesminister für Arbeit und Soziales haben, nutzen Sie bitte das Kontaktformular auf der Internetseite www.bmas.de oder Sie rufen das Bürgertelefon des Ministeriums an. Die nach verschiedenen Themen sortierten Telefonnummern des Bürgertelefons finden Sie ebenfalls auf der Internetseite www.bmas.de.
Mit freundlichen Grüßen
Olaf Scholz
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