Frage an Olaf Scholz von Jeanette T. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie
Die Bundesregierung will Beiträge aus der Arbeitslosenversicherung für die Schulbildung verwenden.
Auch als Arbeitnehmer unterstütze ich die Klage der Arbeitgeberverbände. "Bildung für Alle" gehört für mich persönlich zu den gesamtgesellschaftlichen Aufgaben des Staates
Es kann daher nicht sein, dass ausschliesslich die Beitragszahler (Arbeitgeber und Arbeitnehmer) zur Arbeitslosenversicherung bei der Finanzierung herangezogen werden, während z.B: Beamte, Selbstständige und Abgeordnete davon ausgenommen sind.
Bitte erläutern Sie mir, wie Sie zu dieser Form der Finanzierung gekommen sind, in der sich aus meiner Sicht ein großer Teil der Bevölkerung aus dem Solidarprinzip verabschiedet und nur noch die Teilnehmer an den Sozialversicherungen finanziell beteiligen sollen.
Sehr geehrte Frau Trappen,
vielen Dank für Ihre Anfrage auf Abgeordnetenwatch. Jede Email wird von mir oder einem meiner Mitarbeiter gelesen. Ihre Hinweise und Anmerkungen erreichen mich daher in jedem Fall. Ich bitte um Verständnis, dass ich angesichts von unzähligen Briefen und Emails, die mich täglich erreichen, nicht alle persönlich beantworten kann. Für das Amt des Bundesministers für Arbeit und Soziales und Gespräche und Veranstaltungen in meinem Wahlkreis bliebe dann keine Zeit mehr.
Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern aus meinem Wahlkreis Hamburg-Altona beantworte ich gerne persönlich. Damit ich Ihnen antworten kann, teilen Sie bitte meinem Büro unter olaf.scholz@bundestag.de Ihre Anschrift mit, falls Sie dies nicht schon bei Abgeordnetenwatch getan haben.
Wenn Sie nicht im Wahlkreis Hamburg-Altona wohnen, bitte ich Sie, sich mit Ihrem Anliegen an den für Ihren Wahlkreis oder fachlich engagierten Bundestagsabgeordneten der SPD zu wenden. Mein Büro hilft Ihnen gerne, den richtigen Ansprechpartner zu finden, wenn Sie mir Ihre Anschrift mitteilen.
Wenn Sie eine Frage an den Bundesminister für Arbeit und Soziales haben, nutzen Sie bitte das Kontaktformular auf der Internetseite www.bmas.de oder Sie rufen das Bürgertelefon des Ministeriums an. Die nach verschiedenen Themen sortierten Telefonnummern des Bürgertelefons finden Sie ebenfalls auf der Internetseite www.bmas.de.
Mit freundlichen Grüßen
Olaf Scholz
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