Frage an Olaf Scholz von Anneliese H. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrter Herr Scholz,
kennen Sie das Konzept von EXIT-Deutschland, dass sich mit dem Ausstieg aus der rechtsextremen Szene, den Zugängen zum Arbeitsmarkt und der internationalen Vernetzung beschäftigt und von ehemaligen Neonazis, die in einem politischen Aktionskreis zusammengeschlossen sind und sich für die Demokratie einsetzen, getragen wird. Es sollte im Rahmen von XENOS, dem von Ihnen verantworteten Programm, umgesetzt werden. Wie schätzen Sie dieses Konzept ein? Warum wurde es abgelehnt? Wer sind die "unabhängigen Gutachter"? Welche Kriterien sind angewendet worden? Ist Ihnen bewusst, dass damit die einzige Initiative dieser Art in Deutschland, ein strategisch wichtiges Format, keine staatliche Unterstützung mehr erhält? Wie stehen sie dazu, dass sich der deutsche Staat und ihre Partei, die SPD, mit dieser Entscheidung international lächerlich macht, zumal EXIT-Deutschland im Ausland große Anerkennung genießt, als deutsches Vorbild gesehen wird und internationale Partner verprellt werden. Ist Ihnen bewusst, dass die Naziszene, diese Entscheidung wahrnehmen und Sie beglückwünschen wird?.
Sehr geehrte Frau Hegenbarth,
vielen Dank für Ihre Anfrage auf Abgeordnetenwatch. Jede Email wird von mir oder einem meiner Mitarbeiter gelesen. Ihre Hinweise und Anmerkungen erreichen mich daher in jedem Fall. Ich bitte um Verständnis, dass ich angesichts von unzähligen Briefen und Emails, die mich täglich erreichen, nicht alle persönlich beantworten kann. Für das Amt des Bundesministers für Arbeit und Soziales und Gespräche und Veranstaltungen in meinem Wahlkreis bliebe dann keine Zeit mehr.
Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern aus meinem Wahlkreis Hamburg-Altona beantworte ich gerne persönlich. Damit ich Ihnen antworten kann, teilen Sie bitte meinem Büro unter olaf.scholz@bundestag.de Ihre Anschrift mit, falls Sie dies nicht schon bei Abgeordnetenwatch getan haben.
Wenn Sie nicht im Wahlkreis Hamburg-Altona wohnen, bitte ich Sie, sich mit Ihrem Anliegen an den für Ihren Wahlkreis oder fachlich engagierten Bundestagsabgeordneten der SPD zu wenden. Mein Büro hilft Ihnen gerne, den richtigen Ansprechpartner zu finden, wenn Sie mir Ihre Anschrift mitteilen.
Wenn Sie eine Frage an den Bundesminister für Arbeit und Soziales haben, nutzen Sie bitte das Kontaktformular auf der Internetseite www.bmas.de oder Sie rufen das Bürgertelefon des Ministeriums an. Die nach verschiedenen Themen sortierten Telefonnummern des Bürgertelefons finden Sie ebenfalls auf der Internetseite www.bmas.de.
Mit freundlichen Grüßen
Olaf Scholz
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