Frage an Olaf Scholz von Alexander Z. bezüglich Soziale Sicherung
Sehr geehrter Herr Bundesminister,
auch wenn ich nicht in Ihrem Wahlkreis wohne, möchte ich die Gelegenheit nutzen, Ihnen eine Frage zu stellen -- direkt an Sie, da ich glaube, dass dieses Thema direkt in die Zuständigkeit des Bundesministers für Arbeit und Soziales fällt.
Wieso gibt es keine Möglichkeit für Hartz IV Empfänger, wenn sie einen Job finden, die erste Zeit in der kein Geld fließt (Hartz IV wird am Monatsanfang gezahlt, Lohn in aller Regel am Monatsende), eine finanzielle Unterstützung von staatlichen Stellen zu erhalten?
Überdies -- wäre der Leistungsempfänger für die Jobaufnahme auf ein Kraftfahrzeug angewiesen (kein ÖPNV und auch keine Mitfahrgelegenheiten vorhanden), so besteht zwar die Möglichkeit einen Kredit zu erhalten, jedoch ist dies eine Kann-, keine Muß-Regelung und wird i. A. von den ARGEn abgelehnt. Die Konsequenz daraus ist, dass die Person, so sie nicht gesichert zur Arbeit kommt, früher oder später den Arbeitsplatz wieder verliert. Wieso werden Hartz IV Empfänger zur Jobaufnahme nicht besser von staatlicher Seite unterstützt? Jemand der einen Job findet und anfänglich staatliche Unterstützung benötigt ist doch allemal besser, als ein Hartz IV Empfänger? Wieso werden die zuständigen Stellen hier nicht stärker in die Pflicht genommen, ihr mögliches - auch finanziell - zu tun um die Person in Lohn und Brot zu halten, als ihm permanent Steine in den Weg zu legen (bspw. durch abgelehnte Beratungsscheine, unsinnige Fortbildungsmaßnahmen, etc.)?
Danke für eine Antwort und mit freundlichen Grüßen,
Alexander Zschach
Sehr geehrter Herr Zschach,
vielen Dank für Ihre Anfrage auf Abgeordnetenwatch. Jede Email wird von mir oder einem meiner Mitarbeiter gelesen. Ihre Hinweise und Anmerkungen erreichen mich daher in jedem Fall. Ich bitte um Verständnis, dass ich angesichts von unzähligen Briefen und Emails, die mich täglich erreichen, nicht alle persönlich beantworten kann. Für das Amt des Bundesministers für Arbeit und Soziales und Gespräche und Veranstaltungen in meinem Wahlkreis bliebe dann keine Zeit mehr.
Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern aus meinem Wahlkreis Hamburg-Altona beantworte ich gerne persönlich. Damit ich Ihnen antworten kann, teilen Sie bitte meinem Büro unter olaf.scholz@bundestag.de Ihre Anschrift mit, falls Sie dies nicht schon bei Abgeordnetenwatch getan haben.
Wenn Sie nicht im Wahlkreis Hamburg-Altona wohnen, bitte ich Sie, sich mit Ihrem Anliegen an den für Ihren Wahlkreis oder fachlich engagierten Bundestagsabgeordneten der SPD zu wenden. Mein Büro hilft Ihnen gerne, den richtigen Ansprechpartner zu finden, wenn Sie mir Ihre Anschrift mitteilen.
Wenn Sie eine Frage an den Bundesminister für Arbeit und Soziales haben, nutzen Sie bitte das Kontaktformular auf der Internetseite www.bmas.de oder Sie rufen das Bürgertelefon des Ministeriums an. Die nach verschiedenen Themen sortierten Telefonnummern des Bürgertelefons finden Sie ebenfalls auf der Internetseite www.bmas.de.
Mit freundlichen Grüßen
Olaf Scholz
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