Frage an Olaf Scholz von Ann-Catrin K. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrte Frau Köhler,

vielen Dank für Ihre Email auf Abgeordnetenwatch. Ich verstehe Ihre hier geäußerte Kritik und möchte Ihnen daher genauer erklären, warum ich in dieser Form auf Anfragen über abgeordnetenwatch antworte.

Wie Sie als Altonaerin vielleicht schon wissen, ist mir der Kontakt mit den Bürgerinnen und Bürgern in meinem Wahlkreis sehr wichtig. Deshalb gibt es seit meiner ersten Wahl in den Deutschen Bundestag 1998 regelmäßig in jedem Stadtteil in Altona ein sog. „Stadtteilgespräch“, bei dem die Bürgerinnen und Bürger persönlich mit mir über ihre Fragen und Anregungen diskutieren können. Zusätzlich gibt es seit 2004 drei- bis sechsmal im Jahr den „Talk in Altona“, zu dem ich Gäste einlade, um mit ihnen und den Altonaerinnen und Altonaern unterschiedliche Themen zu diskutieren. Auch mein Wahlkreisbüro in der Max-Brauer-Allee ist von Montag bis Freitag von 9-17 Uhr ganzjährig (nur mit einer kurzen Pause über die Weihnachtsfeiertage) besetzt. Briefe, Emails und Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern aus Altona werden dort bearbeitet und in der Regel so schnell wie möglich beantwortet. So habe ich zum Beispiel auch Ihnen im Juli bereits persönlich zu einem anderen Thema geantwortet.

Da ich von 2000 bis 2004 Landesvorsitzender der SPD in Hamburg war, habe ich die Organisatoren des Vereins „Mehr Demokratie e.V.“ von Anfang an unterstützt, als diese die Internetplattform abgeordnetenwatch zuerst für die Abgeordneten der Hamburgischen Bürgerschaft und später im Bundestagswahlkampf 2005 eingeführt haben. Nach der regelmäßigen Ausweitung auf die Abgeordneten des Deutschen Bundestages im Jahr 2005 habe ich mit den Verantwortlichen bei abgeordnetenwatch in meiner Funktion als Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion ein sehr ausführliches Gespräch geführt, in dem wir die Anregungen der Abgeordneten und ihre Kritik an der Internetplattform diskutiert haben. Auch aufgrund dieses Gespräches konnten einige Änderungen im Moderationskodex durchgesetzt werden (Verbot von Massenemails und ständiges und wiederholtes Nachfragen der gleichen Person), so dass abgeordnetenwatch mittlerweile vom Großteil der Abgeordneten der SPD-Bundestagsfraktion positiv gesehen wird. Auch ich habe, wie schon im Bundestagswahlkampf 2005, fast alle Anfragen beantwortet.

Nach dem Amtsantritt als Bundesminister stellte sich die Frage, wie mit Anfragen umgangen werden sollte, die mich in meinem Amt als Bundesminister betreffen. Das Arbeitsministerium und mein Abgeordnetenbüro erreichen selbstverständlich unendlich viel mehr Anfragen, seit ich Bundesminister bin, oft einige hundert pro Woche. Im Bundesministerium für Arbeit und Soziales können diese Anfragen, die dort eingehen, nicht alle vom Bundesminister persönlich beantwortet werden. Selbst wenn alle Antworten sehr gut und genau vorbereitet wären, wäre ich täglich mehrere Stunden nur mit der Durchsicht, Korrektur und Unterschrift unter Antwortentwürfe beschäftigt. Deshalb ist es in einem Ministerium sehr üblich, dass Mitarbeiter des Ministeriums Briefe oder Emails beantworten. Im Übrigen werden auch Briefe und Emails, die mein Abgeordnetenbüro direkt erreichen und die mich in meinem Amt als Bundesminister betreffen, an das Ministerium weitergeleitet und dort bearbeitet.

Eine Antwort eines Mitarbeiters des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales auf dem Profil des Abgeordneten Olaf Scholz bei abgeordnetenwatch halte ich aber für ausgeschlossen. Aus diesem Grund haben wir uns im November letzten Jahres entschlossen, die Bürgerinnen und Bürger auf abgeordnetenwatch zu bitten, sich mit ihren Anliegen zum Thema Arbeit und Soziales, wie dies täglich viele andere Bürgerinnen und Bürger auch tun, direkt an das Bundesministerium für Arbeit und Soziales zu wenden.

Damit ich den Bürgerinnen und Bürgern aus meinem Wahlkreis persönlich antworten kann, habe ich mich dazu entschlossen, auch hier darum zu bitten, die genaue Anschrift mitzuteilen. Alle Personen, die dies getan haben, haben anschließend auch eine persönliche Antwort erhalten. In Zukunft werden wir diese Antwort dann auch zusätzlich auf abgeordnetenwatch einstellen, damit dies auch öffentlich einsehbar ist. Da ich Ihnen Recht gebe, dass die Gründe für dieses Vorgehen vielleicht bisher nicht für alle Personen nachvollziehbar sein konnten, habe ich Ihre Email zum Anlass genommen, Ihnen ausführlich auf abgeordnetenwatch zu antworten.

Meine Mitarbeiter werden sich auch in Zukunft immer darum kümmern, dass mich die Inhalte der Anfragen erreichen. Und wenn die Fragesteller dies wünschen und mir dies mitteilen, kümmern sich die Mitarbeiter meines Abgeordnetenbüros auch darum, dass die Fragesteller sich an den fachlich oder regional engagierten Abgeordneten der SPD wenden können und dass Anfragen, die das Bundesministerium für Arbeit und Soziales betreffen, dort bearbeitet werden können.

Mit freundlichen Grüßen

Olaf Scholz