Frage an Olaf Scholz von Robert B. bezüglich Soziale Sicherung
Mit Erschütterung habe ich in den vergangenen Monaten in den Medien folgende Schlagzahlen gelesen:
- Hungertod eines Hilfebedürftigen in Speyer durch ALGII-Leistungsentzug,
- Gefahr eines Hungertodes für einen Hilfebedürftigen in Mönchengladbach durch ALGII-Leistungsentzug,
- Hungertod eines Langzeitarbeitslosen aus Hannover auf dem Hochsitz im Solling.
Ein Zusammenhang dieser menschlichen Tragödien und der so genannten Hartz IV-Gesetzgebung kann nicht bestritten werden.
Was haben Sie in Ihrem Verantwortungsbereich unternommen, damit das nie wieder vorkommt?
Sehr geehrter Herr Berg,
vielen Dank für Ihre Anfrage auf Abgeordnetenwatch. Jede Email wird von mir oder einem meiner Mitarbeiter gelesen. Ihre Hinweise und Anmerkungen erreichen mich daher in jedem Fall. Ich bitte um Verständnis, dass ich angesichts von unzähligen Briefen und Emails, die mich täglich erreichen, nicht alle persönlich beantworten kann. Für das Amt des Bundesministers für Arbeit und Soziales und Gespräche und Veranstaltungen in meinem Wahlkreis bliebe dann keine Zeit mehr.
Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern aus meinem Wahlkreis Hamburg-Altona beantworte ich gerne persönlich. Damit ich Ihnen antworten kann, teilen Sie bitte meinem Büro unter olaf.scholz@bundestag.de Ihre Anschrift mit, falls Sie dies nicht schon bei Abgeordnetenwatch getan haben.
Wenn Sie nicht im Wahlkreis Hamburg-Altona wohnen, bitte ich Sie, sich mit Ihrem Anliegen an den für Ihren Wahlkreis oder fachlich engagierten Bundestagsabgeordneten der SPD zu wenden. Mein Büro hilft Ihnen gerne, den richtigen Ansprechpartner zu finden, wenn Sie mir Ihre Anschrift mitteilen.
Wenn Sie eine Frage an den Bundesminister für Arbeit und Soziales haben, nutzen Sie bitte das Kontaktformular auf der Internetseite www.bmas.de oder Sie rufen das Bürgertelefon des Ministeriums an. Die nach verschiedenen Themen sortierten Telefonnummern des Bürgertelefons finden Sie ebenfalls auf der Internetseite www.bmas.de.
Mit freundlichen Grüßen
Olaf Scholz
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