Frage an Olaf Scholz von Andreas S. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Sehr geehrter Herr Scholz,
ich habe mal eine Frage zum aktuellen Beschluss der EU „Richtlinien zur Arbeitszeit und Zeitarbeit.“
In der SZ war heute zu lesen:
„Für Deutschland bedeuten beide Neuregelungen nach den Worten von Arbeitsminister Olaf Scholz (SPD) „eine gute Lösung“. Im Hinblick auf die Arbeitszeitregelung gelte, dass das bestehende deutsche Recht nicht geändert werden brauche. Dies sei wichtig, weil Deutschland „eines der fortschrittlichsten Arbeitszeitrechte in Europa“ habe. So sei beispielsweise in Deutschland geregelt, dass Bereitschaftszeit als Arbeitszeit gilt. Dies habe etwa für viele Ärzte eine Entlastung bedeutet, und es könne dabei nun bleiben. Die in Deutschland bereits bestehende Regelung für die Rechte von Zeitarbeitern seien außerdem nun zum „Standard in Europa“ geworden.
Zeitarbeiter bekommen nach der EU-Richtlinie künftig in einem Betrieb vom ersten Arbeitstag an die gleichen Rechte wie dessen feste Beschäftigte. Über Vereinbarungen zwischen den Sozialpartnern sind Ausnahmen möglich“
Deute ich das richtig, dass es in Deutschland keine Änderung beim Thema Leiharbeit geben wird und alles beim Altem bleibt oder hat die EU Richtlinie auch Änderungen in Deutschland zur Folge? Wenn ja, welche?
Ich bin selber Leiharbeiter und seit 3 Jahren im selben Betrieb eingesetzt. Außerdem war ich vor dem Wechsel zur Leiharbeit schon 2 Jahre befristet im selben Betrieb wo ich heute eingesetzt bin, angestellt. Nach Auslaufen des Vertrages wurde man vor die Wahl gestellt, entweder man bleibt als Leiharbeiter, macht dieselbe Arbeit, natürlich für weniger Geld und Urlaub oder Arbeitslosigkeit.
Ich finde der Grundsatz gleiches Geld für gleiche Arbeit sollte ohne Ausnahme gelten, zumindest nach einer gewissen Einarbeitungszeit.
Wie geht es mit der Leiharbeit Deutschland weiter?
Über eine Antwort würde ich mich sehr freuen!
Mit freundlichen Grüßen
Andreas Schön
Sehr geehrter Herr Schön,
vielen Dank für Ihre Anfrage auf Abgeordnetenwatch. Jede Email wird von mir oder einem meiner Mitarbeiter gelesen. Ihre Hinweise und Anmerkungen erreichen mich daher in jedem Fall. Ich bitte um Verständnis, dass ich angesichts von unzähligen Briefen und Emails, die mich täglich erreichen, nicht alle persönlich beantworten kann. Für das Amt des Bundesministers für Arbeit und Soziales und Gespräche und Veranstaltungen in meinem Wahlkreis bliebe dann keine Zeit mehr.
Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern aus meinem Wahlkreis Hamburg-Altona beantworte ich gerne persönlich. Damit ich Ihnen antworten kann, teilen Sie bitte meinem Büro unter olaf.scholz@bundestag.de Ihre Anschrift mit, falls Sie dies nicht schon bei Abgeordnetenwatch getan haben.
Wenn Sie nicht im Wahlkreis Hamburg-Altona wohnen, bitte ich Sie, sich mit Ihrem Anliegen an den für Ihren Wahlkreis oder fachlich engagierten Bundestagsabgeordneten der SPD zu wenden. Mein Büro hilft Ihnen gerne, den richtigen Ansprechpartner zu finden, wenn Sie mir Ihre Anschrift mitteilen.
Wenn Sie eine Frage an den Bundesminister für Arbeit und Soziales haben, nutzen Sie bitte das Kontaktformular auf der Internetseite www.bmas.de oder Sie rufen das Bürgertelefon des Ministeriums an. Die nach verschiedenen Themen sortierten Telefonnummern des Bürgertelefons finden Sie ebenfalls auf der Internetseite http://www.bmas.de.
Mit freundlichen Grüßen
Olaf Scholz
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