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Frage von Daniel E. •

Frage an Olaf Scholz von Daniel E. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrter Herr Scholz,

ich habe mal eine Frage. In einer Sendung im Januar in Report Mainz (ARD) wurde über die missliche Lage für Zweitausbildungen berichtet. Nach dem SGB III erhalten Zweitausbildungen keine Berufsausbildungsbeihilfe -> auf den ersten Blick verständlich, aber sehr ungerecht.

Meine Lebensgefährtin hat eine Ausbildung im überbetrieblichen Bereich abgeschlossen (Fremdsprachenassistentin), für diese Ausbildung erhält man Bafög (wenn die Voraussetzungen erfüllt sind). Nur kann sie mit dieser Ausbildung nicht viel anfangen, weil man während der Ausbuldung Berufserfährung nur über ein Praktika sammelt.
Jetzt hat sie mit 27 Jahren nochmals eine richtige Ausbildung begonnen (Kauffrau zur Bürkommunikation). Für diese Ausbildung erhält sie wegen dem Abschluss der ersten überbetrieblichen Ausbildung nichts, weil sie einen Abschluss hat. Das Ungerechte ist, wenn es umgedreht wäre, würde sie Bafög erhalten, weil es da die Bedingung der ersten Ausbildung nicht gibt.
Anmerkung: Mein Bruder, der bis jetzt 3 Ausbildungen begonnen (aber nicht beendet) hat und 3 BAB-Anträge gestellt hatte, wurden die Ausbildungen jedesmal gefördert, erreicht hat er noch nichts.

Zu der oben genannten Problematik in der Sendung wurde unter anderen der DGB-Chef Herr Sommer und Ihr Amtsvorgänger Herr Müntefering gehört. Damals hat man festgestellt, dass man hier etwas in den Gesetzen anpassen könnte. Es passiert ja nun häufiger, dass Menschen mehrere Ausbildungen machen. Und sie sehen an dem Beispiel zwischen meinem Bruder und meiner Lebenspartnerin bzw. zwischen Bafög und BAB, dass es nicht gerecht ist.

Leider gibt es für uns keien andere Förderung, ich bin in Sachen Politik und Internet sehr aktiv.

Passiert nochmal was bei der Berufsausbildungsbeihilfe, während der Legistraturperiode oder bleibt es bei dieser Ungerechtigkeit. Vielen Dank für Ihre Antwort.

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Engelhofer,

vielen Dank für Ihre Anfrage auf Abgeordnetenwatch. Jede Email wird von mir oder einem meiner Mitarbeiter gelesen. Ihre Hinweise und Anmerkungen erreichen mich daher in jedem Fall. Ich bitte um Verständnis, dass ich angesichts von unzähligen Briefen und Emails, die mich täglich erreichen, nicht alle persönlich beantworten kann. Für das Amt des Bundesministers für Arbeit und Soziales und Gespräche und Veranstaltungen in meinem Wahlkreis bliebe dann keine Zeit mehr.

Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern aus meinem Wahlkreis Hamburg-Altona beantworte ich gerne persönlich. Damit ich Ihnen antworten kann, teilen Sie bitte meinem Büro unter olaf.scholz@bundestag.de Ihre Anschrift mit, falls Sie dies nicht schon bei Abgeordnetenwatch getan haben.

Wenn Sie nicht im Wahlkreis Hamburg-Altona wohnen, bitte ich Sie, sich mit Ihrem Anliegen an den für Ihren Wahlkreis oder fachlich engagierten Bundestagsabgeordneten der SPD zu wenden. Mein Büro hilft Ihnen gerne, den richtigen Ansprechpartner zu finden, wenn Sie mir Ihre Anschrift mitteilen.

Wenn Sie eine Frage an den Bundesminister für Arbeit und Soziales haben, nutzen Sie bitte das Kontaktformular auf der Internetseite www.bmas.de oder Sie rufen das Bürgertelefon des Ministeriums an. Die nach verschiedenen Themen sortierten Telefonnummern des Bürgertelefons finden Sie ebenfalls auf der Internetseite http://www.bmas.de.

Mit freundlichen Grüßen

Olaf Scholz

Anmerkung der Redaktion
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