Frage an Olaf Scholz von Thomas K. bezüglich Gesundheit
Auf der Webseite der "Initiative kritischer Umweltgeschädigter" (http://www.bk1317.de/presse0208.htm ) wird behauptet, daß die Berufsgenossenschaften dem Merkblatt zur Berufskrankheit 1317 einen " BK-Report 2-07" entgegenstellen, der unwahre Tatsachenbehauptungen zur Berufskrankheit Bk1317 enthalte
Durch Fortbildungen der Sozialrichter am berufsgenossenschaftlichen Insitut sei es gelungen, Sozialrichter davon zu überzeugen, nicht das amtliche Merkblatt zu BK1317 bei ihren Urteilen zu verwenden, sondern den BK-Report 2-07.
Wenn das wahr sein sollte: ist es in Ihrem Sinne als zuständiger Minister für den Arbeitsschutz, daß eine staatliche Versicherung ihre eigenen Merkblätter erstellt und in Fortbildungen den Richtern beibringt, nicht die amtlichen Merkblätter zu nutzen, sondern Ausführungen einer Versicherung, die ja interessiert daran ist, möglichst wenige Entschädigungen zu zahlen?
Sehr geehrter Herr Kurbjuhn,
vielen Dank für Ihre Anfrage auf Abgeordnetenwatch. Jede Email wird von mir oder einem meiner Mitarbeiter gelesen. Ihre Hinweise und Anmerkungen erreichen mich daher in jedem Fall. Ich bitte um Verständnis, dass ich angesichts von unzähligen Briefen und Emails, die mich täglich erreichen, nicht alle persönlich beantworten kann. Für das Amt des Bundesministers für Arbeit und Soziales und Gespräche und Veranstaltungen in meinem Wahlkreis bliebe dann keine Zeit mehr.
Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern aus meinem Wahlkreis Hamburg-Altona beantworte ich gerne persönlich. Damit ich Ihnen antworten kann, teilen Sie bitte meinem Büro unter olaf.scholz@bundestag.de Ihre Anschrift mit, falls Sie dies nicht schon bei Abgeordnetenwatch getan haben.
Wenn Sie nicht im Wahlkreis Hamburg-Altona wohnen, bitte ich Sie, sich mit Ihrem Anliegen an den für Ihren Wahlkreis oder fachlich engagierten Bundestagsabgeordneten der SPD zu wenden. Mein Büro hilft Ihnen gerne, den richtigen Ansprechpartner zu finden, wenn Sie mir Ihre Anschrift mitteilen.
Wenn Sie eine Frage an den Bundesminister für Arbeit und Soziales haben, nutzen Sie bitte das Kontaktformular auf der Internetseite www.bmas.de oder Sie rufen das Bürgertelefon des Ministeriums an. Die nach verschiedenen Themen sortierten Telefonnummern des Bürgertelefons finden Sie ebenfalls auf der Internetseite www.bmas.de.
Mit freundlichen Grüßen
Olaf Scholz
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