Frage an Olaf Scholz von Heiko D. bezüglich Soziale Sicherung
Sehr geehrter Herr Scholz,
Ich habe von Frau Zypries eine Antwort bekommen. Sie verwies mich an Ihnen.
Sehr geehrter Herr Dimter,
da Ihre Fragen den Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales betreffen, möchte ich Sie bitten, sich an meinen Kollegen, Bundesarbeitsminister Olaf Scholz, zu wenden. Um Ihre konkreten rechtlichen Fragen zu beantworten, sollten Sie sich an einen Anwalt oder eine Anwältin Ihres Vertrauens wenden. Der oder die wird Ihnen sicher weiterhelfen können.
Mit freundlichen Grüßen
Brigitte Zypries
Hier nochmal meine Fragen:
Sehr geehrter Herr Scholz,
meine Frage betrifft die "Eheähnlichkeit" zwischen Unverheirateteten. Meine Vermieterin war 13 Jahre älter wie ich und ich hatte einen Untermietsvertrag mit Küchen und Badnutzung. Meine Arbeitsgemeinschaft Rudolstadt aktzeptierte diesen Vertrag von 01.01.2005 bis 01.07.2007. Ab 01.07.2007 wurde ich und meine Vermieterin beschuldigt "eheähnlich zu sein". Im Oktober wurde meine "Eheähnlichkeit" durch einen Richter am SG rückwirkend zum 01.08.2007 wieder geschieden und ich habe dadurch eine sehr schöne Wohnung bekommen. Mein Wohnung ist nur 100,- Euro teurer wie dort als ich in einer Wohngemeinschaft lebte. Jetzt will man 11000,- Euro von mir zurück, die ich mir anscheinend von meiner Vermieterin holen soll.
Wie kann ich das Geld bei meiner Vermieterin einklagen?
Wie kann es sein das ein Sozialrichter gleichzeitig ein Scheidungsrichter ist?
Ist ein Sozialrichter dazu überhaupt kompetent genug um eine eheähnliche Scheidung zu vollziehen?
Gibt es soetwas wie Ehebruch in der "Eheähnlichkeit" und wie kann ich so etwas beweisen?
Mit freundlichen Grüssen
Heiko Dimter
Sehr geehrter Herr Dimter,
vielen Dank für Ihre Anfrage auf Abgeordnetenwatch. Jede Email wird von mir oder einem meiner Mitarbeiter gelesen. Ihre Hinweise und Anmerkungen erreichen mich daher in jedem Fall. Ich bitte um Verständnis, dass ich angesichts von unzähligen Briefen und Emails, die mich täglich erreichen, nicht alle persönlich beantworten kann. Für das Amt des Bundesministers für Arbeit und Soziales und Gespräche und Veranstaltungen in meinem Wahlkreis bliebe dann keine Zeit mehr.
Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern aus meinem Wahlkreis Hamburg-Altona beantworte ich gerne persönlich. Damit ich Ihnen antworten kann, teilen Sie bitte meinem Büro unter olaf.scholz@bundestag.de Ihre Anschrift mit, falls Sie dies nicht schon bei Abgeordnetenwatch getan haben.
Wenn Sie nicht im Wahlkreis Hamburg-Altona wohnen, bitte ich Sie, sich mit Ihrem Anliegen an den für Ihren Wahlkreis oder fachlich engagierten Bundestagsabgeordneten der SPD zu wenden. Mein Büro hilft Ihnen gerne, den richtigen Ansprechpartner zu finden, wenn Sie mir Ihre Anschrift mitteilen.
Wenn Sie eine Frage an den Bundesminister für Arbeit und Soziales haben, nutzen Sie bitte das Kontaktformular auf der Internetseite www.bmas.de oder Sie rufen das Bürgertelefon des Ministeriums an. Die nach verschiedenen Themen sortierten Telefonnummern des Bürgertelefons finden Sie ebenfalls auf der Internetseite http://www.bmas.de .
Mit freundlichen Grüßen
Olaf Scholz
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