Frage an Olaf Scholz von Dr. Harald W. bezüglich Wirtschaft
Sehr geehrter Herr Kollege und Herr Minister Scholz,
ich habe gestern Ihre Präsentation zur neuen Mitarbeiterbeteiligung gesehen und gehört.
Das Ziel ist richtig! Schon 1999 schrieb ich: "Kapitalvermögen muss sich wieder besser verteilen. Arbeitsplätze werden in Zukunft zwar nicht verschwinden, aber immer weniger werden. Die zunehmende Automatisierung macht´s möglich ... Je weiter ein Land aber aufgebaut (automatisiert) ist, desto weniger wichtig werden die vielen Arbeitskräfte. Die werden aber weiter finanziell versorgt, wenn sie am Kapital teilhaben, so, wie es für reiche Leute heute selbstverständlich ist. Sie brauchen dann eben auch keine Arbeitslosenhilfe und keine Sozialhilfe!"
Aber greifen die Maßnahmen der Koalition nicht viel zu kurz?
1. Die "Förderung" beträgt ein paar Euro jährlich, während jeder unserer Meudalherren in Deutschland und in der Welt seine Unternehmensbeteiligungen jährlich mit Hunderten Millionen Euro weiter ausbaut. Da hat die breite Bevölkerung - trotz der neuen Regierungspläne - keine Chance mitzuhalten. Beim Eigentum gilt nun mal: Was der eine hat, kann kein anderer haben. Ohne eine Beschränkung der Meudalherren beim Hinzuerwerb weiteren Unternehmensvermögens, sind die Regierungspläne nichts wert - so wie heute vermögenswirksame Leistungen nichts wert sind.
2. Es müsste doch völlig egal sind, woran ein Arbeitnehmer sich beteiligt. Ihn nur hinsichtlich einer Beteiligung am Unternehmen, in dem er arbeitet, zu fördern, ist eine unnötige Einengung der Möglichkeiten. Jeder sollte selbst entscheiden können, welche Art von gewinnbringendem Vermögen (Unternehmensanteile, Miet-, Pachtobjekte, verzinsliche Darlehen) er erwirbt. Erstrecht sollte er sich das konkrete Objekt selbst wählen können.
3. Die Beschränkung der Förderung von Arbeitnehmern ist ebenfalls unnötig. JEDER sollte - möglichst bald - gewinnbringendes Vermögen besitzen!
Mit freundlichen Gruß
Sehr geehrter Herr Dr. Wozniewski,
vielen Dank für Ihre Anfrage auf Abgeordnetenwatch. Jede Email wird von mir oder einem meiner Mitarbeiter gelesen. Ihre Hinweise und Anmerkungen erreichen mich daher in jedem Fall. Ich bitte um Verständnis, dass ich angesichts von unzähligen Briefen und Emails, die mich täglich erreichen, nicht alle persönlich beantworten kann. Für das Amt des Bundesministers für Arbeit und Soziales und Gespräche und Veranstaltungen in meinem Wahlkreis bliebe dann keine Zeit mehr.
Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern aus meinem Wahlkreis Hamburg-Altona beantworte ich gerne persönlich. Damit ich Ihnen antworten kann, teilen Sie bitte meinem Büro unter olaf.scholz@bundestag.de Ihre Anschrift mit, falls Sie dies nicht schon bei Abgeordnetenwatch getan haben.
Wenn Sie nicht im Wahlkreis Hamburg-Altona wohnen, bitte ich Sie, sich mit Ihrem Anliegen an den für Ihren Wahlkreis oder fachlich engagierten Bundestagsabgeordneten der SPD zu wenden. Mein Büro hilft Ihnen gerne, den richtigen Ansprechpartner zu finden, wenn Sie mir Ihre Anschrift mitteilen.
Wenn Sie eine Frage an den Bundesminister für Arbeit und Soziales haben, nutzen Sie bitte das Kontaktformular auf der Internetseite www.bmas.de oder Sie rufen das Bürgertelefon des Ministeriums an. Die nach verschiedenen Themen sortierten Telefonnummern des Bürgertelefons finden Sie ebenfalls auf der Internetseite www.bmas.de.
Mit freundlichen Grüßen
Olaf Scholz
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