Frage an Olaf Scholz von Joachim P. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Bundesarbeitsminister Olaf Scholz,
mit Erstaunen nehme ich Ihre Antwort vom 11.01.08 auf meine Frage vom 12.11.07 zur Kenntnis. Da meine Frage im Zusammenhang mit Ihrem abgesagten Auftritt in der Sendung "Ann Will" am 11.11.07 an Sie persönlich gerichtet ist, Ihnen meine Adresse längst vorliegt, empfinde ich Ihre Art der Interpretation des Rechts auf zeitnahe Information von fragenden Bürgern/innen als demokratisch unzureichend. Verwechseln Sie hier nicht als gewähltes MdB, Antwort verschleppend, den Deutschen Bundestag mit den krassen Gepflogenheiten, verzwickten Instanzenwegen einer Behörde? Weil das n. m. E. so ist, erhalten Sie hier an dieser Stelle von mir eine weitere demokratische Antwort Chance.
In der Sendung Monitor vom 10.01.08 wurde die Riester- Rente für durchschnittliche Einkommensbezieher als Fehlinvestition vorgestellt, die nur der privaten Versicherungswirtschaft Milliarden als staatliche Subventionen zuweist, im Alter auf die Grundsicherung angerechnet aber wirkungslos verpufft. Werden da nicht, wenn das stimmt, unnötig Milliarden an Kaufkraft unserer Volkswirtschaft entzogen? Warum werden über die staatliche Subvention der Riester- und Rürup- Rente den Umlagesystemen der Sozialversicherung Milliarden zum Renten mindernden Nachteil der Versicherten entnommen? Liegt hier nicht ein Systemfehler vor, ein Regierungsverschulden, das Armut im Alter vorprogrammiert? Für eine Beantwortung meiner Fragen, auch der vom 12.11.07, bleibe ich Ihnen weiter sehr verbunden. Danke!
Mit freundlichem Gruß
Joachim Petrick
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