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Olaf Scholz
SPD
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Frage von Günay A. •

Frage an Olaf Scholz von Günay A. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrter Herr Scholz,

bezugnehmend auf folgende Meldung der Tagesschau:
( http://www.tagesschau.de/multimedia/video/video244612_bcId-ts1664_ply-internal_res-ms256_vChoice-video244588.html )

würden Sie bitte erläutern, weshalb Sie die aktuell bestehende Rechtslage des Arbeitszeitgesetzes revidieren wollen,
und eine Höchstarbeitszeit von über 60 Std. pro Woche für Mitarbeiter in Kliniken befürworten ?

Dies angesichts des Umstandes, dass wir Ärzte, insbesondere Assistenzärzte in Weiterbildung, immer noch regelmäßig und planmäßig 24h-Bereitschaftsdienste absolvieren, ohne dass noch aktuell eine Rechtsgrundlage hierfür besteht ?

Mit diesen Bereitschaftsdiensten, die über den Regeldienst hinaus eine zusätzliche Arbeitsbelastung von etwa 80-100 Stunden pro Monat bedeuten, d.h. etwa 20-25h wöchentlich, entsteht eine Wochenarbeitszeit von etwa 60-65h.

Nicht berücksichtigt hierbei die zudem regelmäßig anfallenden Überstunden, die erfahrungsgemäß in überwiegender Zahl der Kliniken etwa 1h/Tag beträgt, und die selbstverständlich von Arbeitgeberseiten kategorisch ignoriert werden.

Meinen Sie nicht, dass durch eine Revision der aktuellen Rechtslage des Arbeitszeitgesetzes angesichts der schon jetzt kaum mehr zumutbaren Arbeitsbedingungen für Krankenhausärzte wirklich sich eine Verbesserung für Gesundheit, Zufriedenheit und Motivation der Krankenhausärzte und damit in Zusammenhang die Qualität der Patientenversorgung sich verbessere?

Günay Ates
Ass.arzt

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Antwort von
SPD

Sehr geehrte Frau Ates,
vielen Dank für Ihre Anfrage auf Abgeordnetenwatch. Jede Email wird von mir oder einem meiner Mitarbeiter gelesen. Ihre Hinweise und Anmerkungen erreichen mich daher in jedem Fall. Ich bitte um Verständnis, dass ich angesichts von unzähligen Briefen und Emails, die mich täglich erreichen, nicht alle persönlich beantworten kann. Für das Amt des Bundesministers für Arbeit und Soziales und Gespräche und Veranstaltungen in meinem Wahlkreis bliebe dann keine Zeit mehr.

Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern aus meinem Wahlkreis Hamburg-Altona beantworte ich gerne persönlich. Damit ich Ihnen antworten kann, teilen Sie bitte meinem Büro unter olaf.scholz@bundestag.de Ihre Anschrift mit, falls Sie dies nicht schon bei Abgeordnetenwatch getan haben.

Wenn Sie nicht im Wahlkreis Hamburg-Altona wohnen, bitte ich Sie, sich mit Ihrem Anliegen an den für Ihren Wahlkreis oder fachlich engagierten Bundestagsabgeordneten der SPD zu wenden. Mein Büro hilft Ihnen gerne, den richtigen Ansprechpartner zu finden, wenn Sie mir Ihre Anschrift mitteilen.

Wenn Sie eine Frage an den Bundesminister für Arbeit und Soziales haben, nutzen Sie bitte das Kontaktformular auf der Internetseite www.bmas.de oder Sie rufen das Bürgertelefon des Ministeriums an. Die nach verschiedenen Themen sortierten Telefonnummern des Bürgertelefons finden Sie ebenfalls auf der Internetseite www.bmas.de.

Mit freundlichen Grüßen
Olaf Scholz

Anmerkung der Redaktion
Dieser Text ist ein Standard-Textbaustein, der die Frage nicht beantwortet. Wir zählen sie daher nicht in der Statistik.
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