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Olaf Scholz
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Frage von Rainer B. •

Frage an Olaf Scholz von Rainer B. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrter Herr Scholz,

Sie haben laut aktueller Nachrichten gesagt dass Sie per Gesetz die Managergehälter in Deutschland begrenzen möchten.
Halten Sie es wirklich für machbar in einer globalisierten Wirtschaft bei international tätigen Unternehmen wie zum Beispiel Siemens oder Daimler solche Regelungen durchsetzen zu können? Vor allem wenn man weiß dass diese Gehälter und Abfindungen deutscher Unternehmen deutlich niedriger sind als zum Beispiel in den USA (wobei Sie eigenartigerweise auch noch auf diese verweisen).

Eigentlich sollten wir aus den gescheiterten Staatswirtschaften in der DDR etc. gelernt haben dass man Wirtschaft nicht staatlich lenken kann ohne sie zu zerstören. Wenn die SPD mit der Definition des Sozialismus im Grundsatzprogramm tatsächlich solche Vorhaben umsetzen möchte wird sie wohl zukünftig nicht mehr für mich wählbar sein. Man kann als Politiker sagen dass man die Entwicklung der Managergehälter missbilligt, wie beispielsweise Frau Merkel es getan hat. Aber der Versuch per Gesetz so etwas regeln zu wollen ist für mich nicht mehr demokratische Politik sondern Staatswillkür.

Außerdem wird an diesem Thema bei Kommentaren von Gewerkschaftsfunktionären wieder einmal deutlich wie hier auch gelogen wird. Die gleichen Funktionäre (und auch Politiker) die in der Öffentlichkeit gegen die zu hohen Gehälter und Abfindungen von Managergehältern hetzen gehören zu den Aufsichtsratsmitgliedern die diese hinter verschlossenen Türen mit beschließen (siehe Vodafone).

Daher möchte ich Sie bitten noch einmal deutlich zu sagen ob Sie tatsächlich ernsthaft erwägen Managereinkommen per Gesetz begrenzen zu wollen.

Mit freundlichen Grüßen
Rainer Baack

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Baack,

vielen Dank für Ihre Anfrage auf Abgeordnetenwatch. Jede Email wird von mir oder einem meiner Mitarbeiter gelesen. Ihre Hinweise und Anmerkungen erreichen mich daher in jedem Fall. Ich bitte um Verständnis, dass ich angesichts von unzähligen Briefen und Emails, die mich täglich erreichen, nicht alle persönlich beantworten kann. Für das Amt des Bundesministers für Arbeit und Soziales und Gespräche und Veranstaltungen in meinem Wahlkreis bliebe dann keine Zeit mehr.

Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern aus meinem Wahlkreis Hamburg-Altona beantworte ich gerne persönlich. Damit ich Ihnen antworten kann, teilen Sie bitte meinem Büro unter olaf.scholz@bundestag.de Ihre Anschrift mit, falls Sie dies nicht schon bei Abgeordnetenwatch getan haben.

Wenn Sie nicht im Wahlkreis Hamburg-Altona wohnen, bitte ich Sie, sich mit Ihrem Anliegen an den für Ihren Wahlkreis oder fachlich engagierten Bundestagsabgeordneten der SPD zu wenden. Mein Büro hilft Ihnen gerne, den richtigen Ansprechpartner zu finden, wenn Sie mir Ihre Anschrift mitteilen.

Wenn Sie eine Frage an den Bundesminister für Arbeit und Soziales haben, nutzen Sie bitte das Kontaktformular auf der Internetseite www.bmas.de oder Sie rufen das Bürgertelefon des Ministeriums an. Die nach verschiedenen Themen sortierten Telefonnummern des Bürgertelefons finden Sie ebenfalls auf der Internetseite www.bmas.de.

Mit freundlichen Grüßen
Olaf Scholz

Anmerkung der Redaktion
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