Frage an Olaf Scholz von Dr. Thomas R. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Reform der EU-Arbeitszeitrichtlinie
Sehr geehrter Herr Scholz,
sie unterstützten den Vorschlag der EU-Kommission, längere Wochenarbeitszeiten bis zu über 60h durchschnittlich und inaktive Phasen des Bereitschaftsdienstes zuzulassen. Damit unterstützt Deutschland eine Wiedereinführung gesetzlich legitimierter Marathon-Schichten zu Lasten der Patienten.
Sie werfen damit sämtliche Prinzipien ihres Vorgängers Franz Müntefering über den Haufen, der stets versicherte, keine Revision der Arbeitszeitrichtlinie zu unterstützen.
Es ist eine Schande, dass sich die Bundesregierung für eine Revision der Richtlinie ausspricht, wohl wissend, dass damit Krankenhausärzte erneut zu überlangen und für die Patienten gefährlichen Arbeitszeiten gezwungen werden können.
Woher kommt der plötzliche Sinneswandel der Bundesregierung?
Wie rechtfertigen sie diese Gefährdung der Gesundheit von Patienten und Ärzten ?
Warum sollen Ärzte länger arbeiten können als Busfahrer, Lkw-Lenker, Fluglotsen oder Piloten ?
Sehr geehrter Herr Dr. Rösch,
vielen Dank für Ihre Anfrage auf Abgeordnetenwatch. Jede Email wird von mir oder einem meiner Mitarbeiter gelesen. Ihre Hinweise und Anmerkungen erreichen mich daher in jedem Fall. Ich bitte um Verständnis, dass ich angesichts von unzähligen Briefen und Emails, die mich täglich erreichen, nicht alle persönlich beantworten kann. Für das Amt des Bundesministers für Arbeit und Soziales und Gespräche und Veranstaltungen in meinem Wahlkreis bliebe dann keine Zeit mehr.
Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern aus meinem Wahlkreis Hamburg-Altona beantworte ich gerne persönlich. Damit ich Ihnen antworten kann, teilen Sie bitte meinem Büro unter olaf.scholz@bundestag.de Ihre Anschrift mit, falls Sie dies nicht schon bei Abgeordnetenwatch getan haben.
Wenn Sie nicht im Wahlkreis Hamburg-Altona wohnen, bitte ich Sie, sich mit Ihrem Anliegen an den für Ihren Wahlkreis oder fachlich engagierten Bundestagsabgeordneten der SPD zu wenden. Mein Büro hilft Ihnen gerne, den richtigen Ansprechpartner zu finden, wenn Sie mir Ihre Anschrift mitteilen.
Wenn Sie eine Frage an den Bundesminister für Arbeit und Soziales haben, nutzen Sie bitte das Kontaktformular auf der Internetseite www.bmas.de oder Sie rufen das Bürgertelefon des Ministeriums an. Die nach verschiedenen Themen sortierten Telefonnummern des Bürgertelefons finden Sie ebenfalls auf der Internetseite www.bmas.de.
Mit freundlichen Grüßen
Olaf Scholz
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