Frage an Olaf Scholz von Gundhardt L. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Scholz,
ich möchte Ihnen als designiertem Minister für Arbeit und Soziales erst einmal alles Gute wünschen. Meine Hochachtung auch für die Abstimmung am 09.11.07 im Deutschen Bundestag über den Bau eines Denkmals für Einheit und Freiheit in Berlin. Mit den Stimmen der Fraktionen CDU/CSU, SPD und FDP wurde beschlossen, dass an den Erfolg der friedlichen Revolution von 1989 erinnert werden soll. An Sie als Jurist und Fachanwalt für Arbeitsrecht habe ich folgende Frage.
Wieso sind die Abgeordneten des Bundestages hier so schnell einig geworden ? Gleichzeitig geht es bereits über Jahre, dass die Übersiedler, Zonenflüchtlinge und Freigekauften durch das BMAS und die DRV Bund in Sachen Fremdrentengesetz betrogen werden. Im abgeordnetenwatch sind quer über alle Parteien des Bundestages Fragen an Abgeordnete in Sachen FRG gestellt worden. Wieso halten Sie als Abgeordnete so lange still und setzen sich nicht dafür ein, dass durch diese ungesetzliche Handlungsweise diese Menschen zu Verlierern der Deutschen Einheit werden.
Es soll jedoch nicht der Eindruck entstehen, dass der angesprochene bzw. der betroffene Personenkreis gegen den Bau eines solchen Denkmals ist. Wir sind dafür, dass ein Einheitsdenkmal gebaut und anlässlich des 20. Jahrestages des Mauerfalls eingeweiht wird. Für uns ist es wichtig, dass die zukünftigen Generationen nicht vergessen, dass die DDR ein Unrechtsstaat war und dass die SED-Staatsführung ein verbrecherisches System verwaltet hat. Seine Bürger wurden hinter Mauern, Stacheldraht, Minen und Schießbefehl gefangen gehalten. Waren es nicht gerade die Menschen, die durch den Weggang aus der DDR mit dazu beigetragen haben, dass dieser Unrechtsstaat zusammen gebrochen ist ? Sind Sie bereit, nachdem Sie das Ministeramt übernommen haben, sich für unsere Sache einzusetzen? Ausreichende Informationen finden Sie auf dieser Internetseite (o. Schreiner, SPD;W. Wieland, Grüne; P. Hintze, CDU usw.)
Alles Gute für Ihre neue Aufgabe. mfg G. Lässig
Sehr geehrter Herr Lässig,
vielen Dank für Ihre Anfrage auf Abgeordnetenwatch. Jede Email wird von mir oder einem meiner Mitarbeiter gelesen. Ihre Hinweise und Anmerkungen erreichen mich daher in jedem Fall. Ich bitte um Verständnis, dass ich angesichts von unzähligen Briefen und Emails, die mich täglich erreichen, nicht alle persönlich beantworten kann. Für das Amt des Bundesministers für Arbeit und Soziales und Gespräche und Veranstaltungen in meinem Wahlkreis bliebe dann keine Zeit mehr.
Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern aus meinem Wahlkreis Hamburg-Altona beantworte ich gerne persönlich. Damit ich Ihnen antworten kann, teilen Sie bitte meinem Büro unter olaf.scholz@bundestag.de Ihre Anschrift mit, falls Sie dies nicht schon bei Abgeordnetenwatch getan haben.
Wenn Sie nicht im Wahlkreis Hamburg-Altona wohnen, bitte ich Sie, sich mit Ihrem Anliegen an den für Ihren Wahlkreis oder fachlich engagierten Bundestagsabgeordneten der SPD zu wenden. Mein Büro hilft Ihnen gerne, den richtigen Ansprechpartner zu finden, wenn Sie mir Ihre Anschrift mitteilen.
Wenn Sie eine Frage an den Bundesminister für Arbeit und Soziales haben, nutzen Sie bitte das Kontaktformular auf der Internetseite www.bmas.de oder Sie rufen das Bürgertelefon des Ministeriums an. Die nach verschiedenen Themen sortierten Telefonnummern des Bürgertelefons finden Sie ebenfalls auf der Internetseite www.bmas.de.
Mit freundlichen Grüßen
Olaf Scholz
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