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Frage von Klaus G. •

Frage an Olaf Scholz von Klaus G. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Hallo H. Scholz,

ich dachte immer Rente mit 67 sei für alle ???
Aber so wie es aussieht, nur für eine bestimmte Gruppe, oder ?
Nach dem AGG müßte man doch klagen können, oder ?
Es wäre nett wenn Sie mir eine qualifizierte Antwort darüber
geben würden.
Danke,
Mfg Klaus Grauer

Beamte drängen in Frühpension mit 50
NRZ, 17.11.2007, Theo Schumacher,, Trackback-URL
Düsseldorf. Ein goldener Handschlag lockt tausende Interessenten in den
Landesbehörden: Mit 55 in Altersteilzeit bei 83% Nettogehalt.
Finanzminister Linssen (siehe Foto) will auf diesem Wege überflüssige
Stellen zügiger abbauen.
Mehrere tausend Beamte und Angestellte nutzen das Angebot der
Landesregierung und wollen sich mit "goldenem Handschlag" in
Frühpension verabschieden. Das Programm für schnelleren Personalabbau mit
Abfindungen, vorgezogenem Ruhestand und Altersteilzeit lockt in
Ministerien mehr Interessenten als erwartet. Unter anderem können Beamte
mit 50 Jahren in Frührente gehen. "Es gibt mehr Anträge als
Anreizmöglichkeiten", hieß es auf NRZ-Anfrage.

Ein Antrag wird nur genehmigt, wenn damit eine überflüssige Stelle
gestrichen wird. Allein im Finanzministerium gibt es 950
"kw"-Stellen ("künftig wegfallend").
Finanzminister Helmut Linssen (CDU) will bis 2010 über 10 000 der 289 000
Stellen im Landesdienst abbauen. Lehrer, uniformierte Polizei, Richter und
Staatsanwälte dürfen das Angebot nicht nutzen. Linssen rechnet damit, dass
trotz der finanziellen Anreize das Land unter dem Strich Personalkosten
spart.

Beamte, die mit 50 in Pension gehen oder den Staatsdienst quittieren,
erhalten 10,8 % weniger als ihr bis dahin "erdienter
Anspruch". Angestellte bekommen als Abfindung pro geleistetem
Dienstjahr 75 % eines Monatsgehalts - maximal 50 000 Euro. Wer mit 55 in
Altersteilzeit geht, kann mit 83 % seines Nettolohns "halb"
arbeiten oder bis 60 auf voller Stelle bleiben und dann in den
Vorruhestand gehen. Möglich ist auch unbezahlte Beurlaubung mit
Rückkehr-Garantie

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Grauer,

vielen Dank für Ihre Anfrage auf Abgeordnetenwatch. Jede Email wird von mir oder einem meiner Mitarbeiter gelesen. Ihre Hinweise und Anmerkungen erreichen mich daher in jedem Fall. Ich bitte um Verständnis, dass ich angesichts von unzähligen Briefen und Emails, die mich täglich erreichen, nicht alle persönlich beantworten kann. Für das Amt des Bundesministers für Arbeit und Soziales und Gespräche und Veranstaltungen in meinem Wahlkreis bliebe dann keine Zeit mehr.

Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern aus meinem Wahlkreis Hamburg-Altona beantworte ich gerne persönlich. Damit ich Ihnen antworten kann, teilen Sie bitte meinem Büro unter olaf.scholz@bundestag.de Ihre Anschrift mit, falls Sie dies nicht schon bei Abgeordnetenwatch getan haben.

Wenn Sie nicht im Wahlkreis Hamburg-Altona wohnen, bitte ich Sie, sich mit Ihrem Anliegen an den für Ihren Wahlkreis oder fachlich engagierten Bundestagsabgeordneten der SPD zu wenden. Mein Büro hilft Ihnen gerne, den richtigen Ansprechpartner zu finden, wenn Sie mir Ihre Anschrift mitteilen.

Wenn Sie eine Frage an den Bundesminister für Arbeit und Soziales haben, nutzen Sie bitte das Kontaktformular auf der Internetseite www.bmas.de oder Sie rufen das Bürgertelefon des Ministeriums an. Die nach verschiedenen Themen sortierten Telefonnummern des Bürgertelefons finden Sie ebenfalls auf der Internetseite www.bmas.de.

Mit freundlichen Grüßen
Olaf Scholz

Anmerkung der Redaktion
Dieser Text ist ein Standard-Textbaustein, der die Frage nicht beantwortet. Wir zählen sie daher nicht in der Statistik.
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