Frage an Olaf Scholz von Klaus-Dieter V. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Scholz,
Ich habe an Sie 2 Fragen:
1.Woher haben Sie eigentlich den Eindruck,daß in der Öffentlichkeit die Höhe der Abgeordnetenentschädigung weitgehend akzeptiert wird? In welchem Elfenbeinturm leben Sie eigentlich,daß Sie gar nicht mehr merken, wie die Mehrheit der Bevölkerung darüber denkt ? Gestern waren schon z. B. 82% gegen diese Erhöhung. Bei dieser Denk- und Verhaltensweise brauchen Sie sich über die Parteienverdrossenheit nicht zu wundern, wenn Sie dies überhaupt tun. Als jahrelanger SPD-Wähler haben Sie künftig mein Vertrauen nicht mehr. Ich dachte, die SPD hat sich endlich von Ihrem Image der Geldverschwendung gelöst.
2.Wenn Sie so sicher sind , daß die Mehrheit der Bevölkerung die Diätenerhöhung akzeptiert, würde mich interessieren, warum Sie als Mitinitiator dieser Aktion die Öffenlichkeit scheuen und auf einen Auftritt in der ZDF-Sendung " Anne Will " verzichteten, wo Sie doch als Politiker ansonsten immer die öffentlichen Auftritte lieben ?
Über eine Erklärung Ihrerseits würde ich mich freuen.
Mit freundlichen Grüssen
K.-D. Voigt
Sehr geehrter Herr Voigt,
vielen Dank für Ihre Email.
Zu Ihrer ersten Frage: Auf vielen öffentlichen Veranstaltungen oder z.B. bei Gesprächen mit Schulklassen werde ich nach dem Einkommen eines Abgeordneten gefragt. Häufig stelle ich dann, bevor ich über die genaue Höhe Auskunft gebe, die Gegenfrage: Welche Entschädigung finden sie angemessen für einen Bundestagsabgeordneten, der das höchste Amt in Deutschland bekleidet, in das man direkt vom Volk gewählt werden kann? Die Antworten liegen meist sogar etwas über der Höhe der aktuellen Entschädigung oder zumindest ungefähr in dieser Größenordnung. Viele Menschen kennen ihren Abgeordneten oder ihre Abgeordnete vor Ort und können häufig sehr genau beurteilen, was dieser Abgeordnete leistet und wie viel Zeit er sich für sein Amt nimmt. In diesen konkreten Gesprächen vor Ort mit den Menschen stelle ich fest, dass die Höhe der Abgeordnetenbezüge weitgehend, wenn auch nicht von allen, akzeptiert wird.
Auch Ihre zweite Frage beantworte ich gerne. Ich bekomme sehr viele Einladungen zu Talkshows. Nicht alle nehme ich an und ich habe schon häufiger abgesagt. Es ist also nicht so, wie Sie es schreiben. Meine Zusage mache ich davon abhängig, ob ich der Ansicht bin, dass sich das Thema der Sendung eignet, um in einer Talkshow debattiert zu werden. Zum Thema "Diäten" habe ich mich am Montag, den 5. November in einer Pressekonferenz vor ca. 100 Journalisten in Berlin geäußert und anschließend Statements vor der Kamera gegeben. Am Freitag, den 9. November habe ich dann an dem Ort, an dem die Abgeordneten des Deutschen Bundestages öffentlich ihre Politik erklären, dem Parlament, geredet. Diese Rede konnte man live verfolgen und Ausschnitte der Rede auf fast allen Fernsehkanälen in Deutschland abends sehen. Ich habe mich daher sehr wohl öffentlich geäußert und scheue die Debatte zu dem Thema nicht. Ich bin mir sehr sicher, dass die Personen, die sich für das Thema interessieren, meine Meinung kennen. Sie können sie übrigens auch seit Montag, den 9. November, auf meiner Homepage nachlesen.
Mit freundlichen Grüßen
Olaf Scholz
Sehr geehrter Herr Voigt,
vielen Dank für Ihre Anfrage auf Abgeordnetenwatch. Jede Email wird von mir oder einem meiner Mitarbeiter gelesen. Ihre Hinweise und Anmerkungen erreichen mich daher in jedem Fall. Ich bitte um Verständnis, dass ich angesichts von unzähligen Briefen und Emails, die mich täglich erreichen, nicht alle persönlich beantworten kann. Für das Amt des Bundesministers für Arbeit und Soziales und Gespräche und Veranstaltungen in meinem Wahlkreis bliebe dann keine Zeit mehr.
Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern aus meinem Wahlkreis Hamburg-Altona beantworte ich gerne persönlich. Damit ich Ihnen antworten kann, teilen Sie bitte meinem Büro unter olaf.scholz@bundestag.de Ihre Anschrift mit, falls Sie dies nicht schon bei Abgeordnetenwatch getan haben.
Wenn Sie nicht im Wahlkreis Hamburg-Altona wohnen, bitte ich Sie, sich mit Ihrem Anliegen an den für Ihren Wahlkreis oder fachlich engagierten Bundestagsabgeordneten der SPD zu wenden. Mein Büro hilft Ihnen gerne, den richtigen Ansprechpartner zu finden, wenn Sie mir Ihre Anschrift mitteilen.
Wenn Sie eine Frage an den Bundesminister für Arbeit und Soziales haben, nutzen Sie bitte das Kontaktformular auf der Internetseite www.bmas.de oder Sie rufen das Bürgertelefon des Ministeriums an. Die nach verschiedenen Themen sortierten Telefonnummern des Bürgertelefons finden Sie ebenfalls auf der Internetseite www.bmas.de.
Mit freundlichen Grüßen
Olaf Scholz
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