Frage an Olaf Scholz von Mimi M. bezüglich Recht
Ihre Antwort an Herrn Springer:
Zum Abschluss Ihres langen und ausführlichen Vortrages erwecken Sie den Eindruck, als haben SIE sich persönlich mit der Frage lang auseinandergesetzt und sich viel Zeit für eine Antwort genommen. Nun habe ich kurz danach die Seite von Ulrich Kleber gelesen - und im Wortlaut die gleiche Antwort.
Ich bin sicher, ich finde diese Antworten noch öfter.
Finden Sie nicht, Sie sollten darauf verzichten, so zu tun, als haben Sie sich persönlich um eine Antwort bemüht?
Mit freundlichen Grüßen
Sehr geehrte Frau Müller,
vielen Dank für Ihre Email. Sie können sich ganz sicher sein, dass die Antwort an Herrn Springer und Sie meiner persönlichen Meinung entspricht.
Als Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion war ich für die Verhandlungen zu diesem Gesetz aufgrund meiner Funktion mit verantwortlich. Ich habe daher sowohl für den Gesetzentwurf als auch für die Erklärungen des Gesetzes sehr viel Zeit verwendet. Aus diesem Grund ist das Schreiben an Herrn Springer aus meiner Sicht ein sehr persönlicher Brief.
Da sich die SPD-Bundestagsfraktion zu diesem Thema eine Meinung gebildet hat, finde ich es ganz normal, dass sich die Abgeordneten in ihrer Argumentation auf die Argumente der Abgeordneten stützen, die das Thema für die SPD-Bundestagsfraktion verhandelt haben. Meine Argumente, die Sie auf dieser Seite und auch auf meiner Homepage seit Beginn der Debatte öffentlich nachlesen können, habe ich selbstverständlich auch meinen Kolleginnen und Kollegen in der SPD-Bundestagsfraktion zur Verfügung gestellt. Deshalb finden sie die auch bei Herrn Kelber wieder. Im Übrigen finden Sie meine Argumente zur Höhe der Abgeordnetenentschädigung auch schon seit vielen Jahren auf meiner Homepage www.olafscholz.de.
Selbstverständlich verwende ich diese auch für meine Briefe, die ich vielen Bürgerinnen und Bürgern zu diesem Thema schreibe. Absprachen unter den Kolleginnen und Kollegen unserer Fraktion finden selbstverständlich zu jedem Gesetz statt, zu dem sich die SPD-Bundestagsfraktion eine Meinung bildet. Ob sich der einzelne Abgeordnete dieser Meinung anschließt, ist seine eigene, sehr persönliche, Entscheidung. Verwundert sollte man aber nicht darüber sein, dass Abgeordnete, die der gleichen Fraktion angehören, über ein bestimmtes Thema eine ähnliche Meinung haben.
Mit freundlichen Grüßen
Olaf Scholz
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