Frage an Olaf Scholz von Oliver I. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie
Die Bundesregierung hat am 16.01.2007 den 17. BAföG-Bericht vorgelegt. Wie schon in den beiden vorherigen wird darin zum Schluss gekommen, dass eine Erhöhung des BAföG nötig sei - aber aus finanzpolitischen Erwägungen nicht möglich sei. Allerdings widerspricht dies der Linie der Regierung, mehr Menschen zu einem Studium zu motivieren.
Wie ist Ihre Meinung dazu?
Und wie stehen Sie dazu, dass die CDU/CSU (aber auch die FDP) Studienkredite mehr und mehr als gute Ergänzung, längerfristig wohl als Ersatz, des BAföG anpreist - und damit das BAföG in Bedrängnis bringt?
Wollen Sie das BAföG stärken oder geben Sie sich mit dem bloßen Erhalt zufrieden?
Sehr geehrter Herr Iost,
vielen Dank für Ihre Frage. Die Bundesregierung hat in ihrer Stellungnahme im BAföG-Bericht ausdrücklich offengehalten, ob es in dieser Legislatur zu einer Erhöhung der Freibeträge und Bedarfssätze beim BAfög kommen wird.
Ziel der SPD-Bundestagsfraktion bleibt die Erhöhung des BAföG noch in dieser Legislaturperiode, sofern es die Haushaltslage zu lässt. Ich bin dafür, entstehende Spielräume durch die bessere Konjunktur und dadurch bedingte Mehreinnahmen auch hierfür einzusetzen. Dies wollen wir mit unserem Koalitionspartner durchzusetzen. Ich halte, wie die meisten meiner Kollegen der SPD-Bundestagsfraktion, eine Erhöhung für notwendig, damit das BAföG nicht wie zu Zeiten der konservativ-liberalen Regierung ausblutet. Für Kinder aus Familien mit geringem Einkommen muss BAföG die hauptsächliche Quelle der Studienfinanzierung bleiben.
Studienkredite sind keine Alternative zu BAföG sondern eine Ergänzung der Studienfinanzierung, wenn wir junge Menschen nicht mit einem Schuldenberg ins Berufsleben und die Phase der Familiengründung schicken wollen.
Die von den Koalitionsfraktionen angestoßene kleine BAföG-Novelle mit Verbesserungen für Studierende mit Kind und für Auslandsstudierende sind nur ein erster Schritt der von uns angestrebten Verbesserung für das BAföG.
Mit freundlichen Grüßen
Olaf Scholz
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