Frage an Olaf Scholz von Amar A. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Sehr geehrter Herr Scholz
Ich musstze mich doch tatsächlich fragen ,welche Politik sie von ihrer Partei noch verteidigen. Ich selber jahrelanger SPD Wähler habe inzwischen ,bzw. seit Hartz 4 jedes Vertrauen in die Politik bzw. die Politik ihrer Patei verloren.
Wie wollen sie eigentlich eine Wahl noch gewinnen wenn sie und ihre Partei Reformen gemacht haben die millionen von Menschen nicht Arbeit sondern Armut bringen ? Wie wollen sie wieder Vertrauen schaffen wenn die Renten nicht angepasst werden,die Löhne nicht steigen,und sie ein unbeschreibliches bürokratisches chaos in den Arbeitsagenturen geschaffen haben?
mit freundlichen grüssen
Amar
Sehr geehrter Herr Arden,
das Ziel unserer Politik war und ist es, den Sozialstaat zukunftsfähig zu machen. Jetzt geht es bei der Bundestagswahl um zwei alternative Wege. Auf der einen Seite unser - zugegeben mühseliger - Weg. Auf der anderen Seite planen CDU/CSU und FDP zumindest den Teilausstieg aus dem Sozialstaat. Deutlich wird das vor allem im Gesundheitswesen, wo die bisherige solidarische, am Einkommen ausgerichtete Beitragserhebung durch eine einheitliche Kopfpauschale ersetzt werden soll. Das ist der Ausstieg aus der Solidarität. Weil wir - und nur weil wir - uns getraut haben, die notwendigen Reformen anzupacken, können wir jetzt für unseren Weg werben. Hätten wir einfach über die Probleme Globalisierung und demographischer Entwicklung hinweg gesehen, hätten wir einfach die Beiträge zu den Sozialversicherungen auf 50% steigen lassen, statt sie bei 42% festzuhalten, würde niemand mehr an die Zukunft des Sozialstaates glauben. Jetzt haben wir eine Chance.
Hartz IV hat Menschen nicht in Armut gestürzt. Sicher, wer arbeitslos ist und auf die Untersützung für Arbeitssuchende angewiesen ist, hat es nicht leicht. Er hatte es aber noch nie leicht. Am besten ist es doch, wenn wir den Menschen die Chance auf eine neue Arbeit eröffnen. Deshalb ist das wichtigste an der Reform, dass wir die Zahl der Menschen, die sich mit Arbeitsvermittlung beschäftigen, drastisch erhöht haben. Bei der alten Bundesanstalt für Arbeit waren nur 10% der 90.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mit Vermittlung beschäftigt. Jetzt haben wir vorgeschrieben, dass sich bei allen über 25jährigen ein Vermittler nur noch um 150 Arbeitssuchende kümmern soll statt wie früher 800; bei den unter 25jährigen ist das Verhältnis 1:75. Natürlich klappt noch nicht alles. Diese Veränderung wirkt ja erst seit dem Jahresanfang und natürlich sind jetzt viele mit Arbeitsvermittlung beschäftigt, die vorher etwas anderes getan haben. Das kann am Anfang aber gar nicht anders sein.
Was die Leistungshöhe betrifft, so erhält, wer Arbeitslosengeld II bekommt und alleinstehend ist in Hamburg ca. 700 Euro netto. Eine Familie mit zwei Kindern kommt auf ca. 1300 bis 1400 Euro netto. Zugegeben, das ist nicht viel. Allerdings weiß ich, dass viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Netto auch nicht mehr verdienen.
Mit freundlichen Grüßen
Olaf Scholz
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