Frage an Olaf Scholz von Guntram S. bezüglich Kultur
Sehr geehrter Herr Scholz,
unlängst haben Sie sich zuversichtlich über eine baldige Fertigstellung de Elbphilharmonie geäußert. Können Sie mir einmal erklären, wie eine Partei, die vorgibt, die Partei der sozial Schwachen zu sein, einem derartigen Prunkbau etwas abzugewinnen? Hatte Hamburg vor dem Beschluss für diesen Bau zu wenig Veranstaltungsräumlichkeiten?
Wie hoch waren/sind die tatsächlichen Baukosten und die ursprünglich geplanten?
Wie viel wird der Unterhalt der Räumlichkeiten kosten?
Wie hoch sind die Einnahmen durch Konzerte, Mieten etc. zu veranschlagen?
Wer trägt eigentlich die Kosten des "Unternehmens Elbphilharmonie", wenn der tatsächliche Bedarf für das Gebäude mangels Kundennachfrage nicht reicht, um Unterhalt und Abschreibug zu decken?
Mit freundlichen Grüßen
G. S.
Sehr geehrte Frau S.,
vielen Dank für Ihre Fragen zur Elbphilharmonie. Ich kann Ihren Ärger über die hohen Kosten gut verstehen. Diese Kosten sind auch durch Fehlplanungen und Versäumnisse der Vergangenheit entstanden. Der große "Konstruktionsfehler" beim Bau der Elbphilharmonie war, dass der Bau begonnen wurde, bevor die Pläne fertiggestellt waren. Deshalb war viel in Ordnung zu bringen als ich 2011 Bürgermeister wurde. Zur Neuordnung der Elbphilharmonie hat es lange und harte Verhandlungen gegeben. Das Ergebnis ist, dass die Arbeiten wieder im Plan sind und die Elbphilharmonie im Januar 2017 eröffnet werden kann.
Nach ihrer Eröffnung wird die Elbphilharmonie ein offenes Haus für alle Hamburgerinnen und Hamburger und die Gäste unserer Stadt sein. Ihre öffentliche Plaza soll Begegnungen ermöglichen – unabhängig davon, ob man ein Konzert besuchen möchte oder nicht. Die Elbphilharmonie hat so viele Sitzplätze, dass sie nur funktioniert, wenn aus allen Bevölkerungsgruppen viele Besucherinnen und Besucher in die Konzerte gehen. Mein Ziel ist, dass jede Hamburgerin und jeder Hamburger mindestens einmal die Elbphilharmonie besucht.
Die Elbphilharmonie wird eine Lücke schließen und mit einem erweiterten musikalischen Angebot und ihrer akustischen Qualität zu einem der besten Konzerthäuser der Welt gehören. Die Laeiszhalle ist derzeit mit Proben und Aufführungen so stark ausgelastet, dass den Orchestern nicht die Räumlichkeiten zur Verfügung gestellt werden können, die zur qualitativen Entwicklung der Musikstadt Hamburg notwendig sind. Zudem eignet sich die Laeiszhalle auf Grund des relativ geringen Raumvolumens und der Anordnung der Bühne zwar hervorragend für das klassische und frühromantische Orchesterrepertoire, aber nicht für jedes Konzert.
Die Kostenentwicklung ist im Rahmen der Neuordnungsdrucksache (20/7738) detailliert dargestellt. Ursprünglich war geplant, die Elbphilharmonie für 272 Mio. Euro zu bauen. Die Gesamtkosten belaufen sich jetzt auf 789,05 Mio. Euro. Die Planungen zum Betrieb der Elbphilharmonie sind ausführlich in der Drucksache 18/7656 dargelegt. Da diese sieben Jahre alt ist, wird sie derzeit fortgeschrieben. Es ist geplant, Mitte 2015 die Bürgerschaft mit der Fortschreibung zu befassen. Darin enthalten ist dann auch ein Betriebskostenkonzept.
Mit einer mangelnden Nachfrage ist bei diesem großartigen Projekt überhaupt nicht zu rechnen. Die Elbphilharmonie als Ort der Kultur und als Haus für alle Hamburgerinnen und Hamburger und ihre Gäste wird das Bild unserer Stadt in der Welt verändern, denn wir erhalten eine Spielstätte, mit der wir uns auch international als Musikstadt etablieren werden. Und wenn sie fertiggestellt ist, wird sie die Hamburgerinnen und Hamburger begeistern.
Ich hoffe jedenfalls sehr, dass Sie auch zu den Besucherinnen gehören.
Mit freundlichen Grüßen
Olaf Scholz
Weitere Fragen an Olaf Scholz
(...) Auch geht damit umgekehrt keine Diskriminierung anderer Religionsgemeinschaften und Weltanschauungen der Hamburgerinnen und Hamburger einher, die keiner Konfession oder Religion angehören. Die Verträge beachten den Grundsatz der Trennung von Staat und Kirche und wahren die staatliche religiöse Neutralität. Hamburg und Bremen zahlen übrigens keine „Staatsleistungen“ im Sinne der Fragestellung an die Kirchen. (...)
(...) Die notwendigen Spielräume auch für neue Initiativen konnten wir durch die Kultur- und Tourismustaxe und beispielsweise den Elbkulturfonds gewinnen. Mit den zusätzlichen Mitteln erreichen wir eine spürbare Belebung der Kultur in Hamburg - nach außen wie nach innen. Das wollen wir fortsetzen. (...)
(...) In den vergangenen vier Jahren haben wir viele wichtige Maßnahmen zur Stärkung der Sicherheit in Hamburg unternommen. Anders als unter den Vorgängersenaten gab und gibt es auch zukünftig mit uns trotz der verfassungsrechtlich verankerten Schuldenbremse keine Stellenstreichungen in den Vollzugsbereichen von Polizei und Feuerwehr. (...)
(...) wir treten für einen starken Tierschutz ein. Generell ermöglicht das Tierschutzgesetz Wissenschaftlern Tierversuche. Diese müssen jedoch vorab genehmigt werden. (...)