Frage an Olaf Scholz von Sandra H. bezüglich Umwelt
Hallo Herr Scholz,
wir, Tatjana, Sandra und Christel, sind Auszubildende und wir interessieren uns für die Lebensqualität in Hamburg und deshalb möchten wir von Ihnen wissen, was Ihrer Meinung nach für die Elbvertiefung spricht?
Liebe Tatjana, liebe Sandra, liebe Christel,
vielen Dank für Ihre Anfrage zur Elbvertiefung, die ich gern beantworte.
Ich halte die Vertiefung der Unterelbe für unbedingt notwendig für die Weiterentwicklung und Konkurrenzfähigkeit des Hamburger Hafens. Der Hamburger Hafen ist ein zentraler Innovationsmotor und wichtiger Arbeitgeber in der Metropolregion - mehr als 160.000 Arbeitsplätze hängen in der Metropolregion vom Hamburger Hafen ab.
Schon heute können viele Schiffe den Hafen nicht tideunabhängig anfahren. Es kommt häufiger vor, dass Container in Hamburg wieder ausgeladen werden müssen, weil die Tiefenverhältnisse aufgrund ungünstiger Winde nicht ausreichen. Zudem müssen viele Schiffe wegen der zu geringen Fahrtiefe beim Einlaufen in den Hafen auf die Flut warten und Wartezeiten von bis zu 12 Stunden in Kauf nehmen.
Dies gefährdet die Konkurrenzfähigkeit des Hamburger Hafens gegenüber anderen Häfen der sogenannten Nordrange wie Rotterdam, Antwerpen und Zeebrügge. All diese Häfen sind besser durch die internationale Finanz- und Wirtschaftskrise gekommen als Hamburg.
Die im Herbst veröffentlichte Studie des Bremer Instituts für Seeverkehrswirtschaft und Logistik sieht beachtliche Wachstumspotentiale für den Hamburger Hafen. Bis zum Jahr 2025 könnten 296 Mio. Tonnen umgeschlagen werden, allein im Containersegment wäre ein Umschlag von 30,6 Mio. TEU realisierbar. Um diese Chancen und Potenziale ausschöpfen zu können, ist die Elbvertiefung dringend erforderlich, damit wir nicht weiter Terrain an die Konkurrenzhäfen verlieren.
Natürlich nehmen wir die ökologischen Aspekte sowie die Sorgen der Anwohnerinnen und Anwohner zur Deichsicherheit sehr ernst und werden sie in die weiteren Planungen berücksichtigen.
Mit freundlichen Grüßen
Olaf Scholz
Weitere Fragen an Olaf Scholz
(...) Auch geht damit umgekehrt keine Diskriminierung anderer Religionsgemeinschaften und Weltanschauungen der Hamburgerinnen und Hamburger einher, die keiner Konfession oder Religion angehören. Die Verträge beachten den Grundsatz der Trennung von Staat und Kirche und wahren die staatliche religiöse Neutralität. Hamburg und Bremen zahlen übrigens keine „Staatsleistungen“ im Sinne der Fragestellung an die Kirchen. (...)
(...) Die notwendigen Spielräume auch für neue Initiativen konnten wir durch die Kultur- und Tourismustaxe und beispielsweise den Elbkulturfonds gewinnen. Mit den zusätzlichen Mitteln erreichen wir eine spürbare Belebung der Kultur in Hamburg - nach außen wie nach innen. Das wollen wir fortsetzen. (...)
(...) In den vergangenen vier Jahren haben wir viele wichtige Maßnahmen zur Stärkung der Sicherheit in Hamburg unternommen. Anders als unter den Vorgängersenaten gab und gibt es auch zukünftig mit uns trotz der verfassungsrechtlich verankerten Schuldenbremse keine Stellenstreichungen in den Vollzugsbereichen von Polizei und Feuerwehr. (...)
(...) wir treten für einen starken Tierschutz ein. Generell ermöglicht das Tierschutzgesetz Wissenschaftlern Tierversuche. Diese müssen jedoch vorab genehmigt werden. (...)