Frage an Olaf Scholz von Holger M. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter Herr Scholz,
im Wahlprogramm der SPD Hamburg heißt es unter "Verkehrskooperation mit den Küstenregionen" u.a.
"...setzen wir uns für eine weitere Elbquerung durch den Bau der A21 zwischen der A1 und der A7 als Ostumfahrung Hamburgs ein..."
und
" Wie beim Ausbau der Autobahnen ist Hamburg auch bei der Optimierung der Schienenanbindungen, etwa beim Bau der Y-Trasse, auf die Zusammenarbeit mit den umliegenden Bundesländern angewiesen."
Mich interessieren dabei folgende Punkte:
Wie stehen Sie zur vom Bundesumweltamt vorgeschlagenen Güterverkehrsstrecke (zusätzlich zur Y-Trasse) auf der Schiene in Richtung Hannover ? Ist diese für Sie eine Option für eine optimierte Schienenanbindung des Hamburger Hafens? Wie sehen Sie in dem Kontext die Ertüchtigung der Privatbahnstrecken zum Zwecke der Leistungssteigerung der Hafenhinterlandverkehre?
Desweiteren :
Ist Ihr Programm in Hinblick auf die anstehenden Kommunalwahlen in Niedersachsen bei diesen landesübergreifenden Punkten (Schiene und Strasse) mit der niedersächsischen SPD (Stichwort Metropolregion) abgestimmt oder sehen Sie hier noch notwendigen Verhandlungsbedarf?
Vielen Dank für Ihre Stellungnahme.
Mit freundlichen Grüßen,
Holger Mayer
Sehr geehrter Herr Mayer,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
Hamburg ist der wichtigste Verkehrsknotenpunkt im norddeutschen Raum und hat den größten Seehafen Deutschlands. Entsprechend gibt es verkehrliche Erfordernisse, die weit über einen reinen Stadtverkehr hinausgehen. Aus- und Neubaumaßnahmen sowie Unterhaltung von Schienenwegen, Fernstraßen und Wasserstraßen im gesamten norddeutschen Raum haben deshalb eine große Bedeutung für Hamburg. Zugleich profitieren auch unsere Nachbarländer Niedersachsen und Schleswig-Holstein erheblich von der Wirtschaftskraft Hamburgs.
In diesem Sinne ist eine gute Kooperation der norddeutschen Bundesländer bei Planung und Bau von Verkehrswegen in Norddeutschland eine Selbstverständlichkeit. Die von Ihnen zitierten Aussagen unseres Wahlprogramms zeigen die aus Sicht der Hamburger SPD prioritären überregionalen Verkehrsprojekte auf.
Unstrittig gibt es massive Kapazitätsengpässe auf den Schienenwegen südlich Hamburgs, die sich angesichts steigender Gütermengen, die aus den Hamburger Hafen abzutransportieren sein werden, weiter vergrößern dürften. Wir halten deshalb die im Bundesverkehrswegeplan enthaltene Y-Trasse für erforderlich. Ein möglicher weiterer Ausbau vorhandener Schienenwege steht dazu nicht im Widerspruch.
Mit freundlichen Grüßen
Olaf Scholz
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