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Frage von Mirco B. •

Frage an Olaf Scholz von Mirco B. bezüglich Umwelt

Guten Tag Herr Scholz,

als Bewerber um das Bürgermeisteramt kennen Sie sicherlich das das Gutachten "Masterplan Klimaschutz", das im Oktober 2010 von der BSU öffentlich präsentiert wurde.

Dann wissen sie: in diesem Gutachten wird explizit herausgearbeitet und dargelegt, daß eine Fernwärmeversorgung aus Steinkohleverbrennung (d.h. nach Vattenfall Planungen aus dem KoKW Moorburg) die Klimaschutzziele Hamburgs torpediert. In dem Gutachten steht weiter, daß eine zentralistische Versorgung der Fernwärme den notwendigen, zukunftsorientierten und bürgernahen Ausbau des Netzes auf Jahrzehnte hinweg blockiert.

Jetzt hat Vattenfall am 1.2. 2011 offiziell erneut den Antrag auf Baugenehmigung für die sog. Moorburgtrasse eingereicht. Diese betrifft ja insbesondere Altona. Vattenfall tut also so, als gäbe es dieses Gutachten nicht.

Auch wenn es in Bezug auf das KoKW Moorburg tatsächlich Sachzwänge gibt, die eine Genehmigung nicht verhindern können: warum haben Sie als möglicher Bürgermeister nicht den Schneid, dem Vattenfall-Konzern öffentlich und eindeutig eine feindliche und destruktive Konzernpolitik vorzuwerfen?

Bei Unternehmen wie Google oder Facebook sind Politiker (auch der SPD) weniger zurückhaltend, vermeintliche/tatsächliche Mißstände einzelner Konzerne anzukreiden.

Lassen Sie es mich noch anders formulieren: auf dem Kiez werde ich mit Platzverweis bedroht, wenn ich eine offene Bierflasche in der Hand halte. Wenn Vattenfall aus reinem Profitdenken jedoch eine 12 KM lange Leitung durch Hamburg GEGEN das gutachterlich bestätigte Wohl der Hamburger bauen möchte, dann ist das noch nicht eindeutigen öffentlichen Widerspruch wert?!

Werden Sie, sollten Sie gewählt und vor allen Dingen Ihre Partei in Senatsverantwortung kommen, mehr Rückgrat in der Öffentlichkeit zeigen als bisher?

Und wird die SPD das gegen die destruktiven Konzerninteressen Vattenfall und EONs gerichtete Volksbegehren "unser Hamburg, unser Netz" anders als bisher unterstützen?

Gruß

Mirco Beisheim

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