Frage an Olaf Scholz von Anna S. bezüglich Innere Sicherheit
Sehr geehrter Herr Scholz,
ich habe Ihre Webseite angeschaut. Ich finde jedoch keine Informationen bzw. kein Programm zum Katastrophenschutz im Fall der Sturmflut auf der Elbe. Viele haben 1962 vergessen oder nicht miterlebt. Man spricht mehr drüber. Aber das ist gerade das Thema, das die Hamburger am meisten trifft. Wie wollen Sie Hamburg vor Strumflut schützen? Es ist bekannt, dass die Deiche ihre maximale Höhe erreicht haben. Man muss sich etwas neues überlegen. Was würden Sie zum Thema "Schutz vor Sturmfluten in Hamburg" sagen?
Mit freundlichen Grüßen
Anna Schiller
Sehr geehrte Frau Schiller,
Hochwasserschutz und Deichsicherheit sind in der Hafenstadt Hamburg Themen, die zu den Dauer- und Pflichtaufgaben einer jeden Regierung gehören.
In dem jüngst vom KlimaCampus Hamburg vorgelegten Klimabericht für die Metropolregion Hamburg werden Sturmfluten in Hamburg bis 2030 voraussichtlich nur unerheblich höher auflaufen, bis zum Ende des Jahrhunderts könnten diese aber deutlich höher ausfallen. Darauf muss so reagiert werden, damit die Sicherheit der Hamburgerinnen und Hamburg gewährleistet ist.
Die Bewertung von Hochwasserrisiken, die Erstellung von Hochwassergefahren- und Hochwasserrisikokarten, die Ermittlung und Ausweisung von Überschwemmungsgebieten sowie die Erstellung von Hochwasserrisikomanagementplänen ist bundesgesetzlich durch das Wasserhaushaltsgesetz vorgeschrieben. Hamburg investiert in großem Umfang in die Verbesserung des Hochwasserschutzes. Zusätzlich erhält Hamburg wie die anderen Küstenländer auch vom Bund Mittel aus der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ (GAK). Daneben hat Hamburg auch Fördermittel der Europäischen Gemeinschaft erhalten. Die in der Hamburgischen Bürgerschaft vertretenen SPD-Abgeordneten begleiten dieses Thema sehr engagiert und mit vielen parlamentarischen Initiativen.
Für mich ist es eine Selbstverständlichkeit, dass der Hochwasserschutz unter einem SPD-geführten Senat weiter voran gebracht wird.
Mit freundlichen Grüßen
Olaf Scholz
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