Frage an Olaf Scholz von Helmuth M. bezüglich Familie
Sehr geehrter Herr Scholz,
Ich habe gelesen, dass in der SPD das Ehegattensplitting in Frage gestellt wird.
Für meine Familie würde das bedeuten, dass wir mehr Steuern bezahlen müssten (ich bin Alleinverdiener) als eine Familie mit gleichem Einkommen, welches von beiden Ehepartner etwa je zur Hälfte verdient wird.
Ich hätte somit bei Abschaffung des Splittings massive Nettoverlusste.
Frage: Was ist Ihre Position bzgl. Ehegattensplitting?
Sehr geehrter Herr Meyer,
vielen Dank für Ihre Anfrage zum Ehegattensplitting.
Die Berichterstattung in den Medien entspricht nicht ganz den Beschlüssen des SPD-Parteivorstandes. Es ist keinesfalls so, dass die SPD das Ehegattensplitting ersatzlos abschaffen will. Vielmehr soll das Ehegattensplitting reformiert werden, um Familien zu fördern - unabhängig davon, ob Paare verheiratet sind oder nicht. Es steht dabei außer Frage, dass wir den grundgesetzlich verankerten Schutz der Ehe und Familie wahren wollen.
Deshalb muss eine Reform der jetzigen Regelung verfassungskonform sein. Wir sind uns bewusst, dass ein ersatzloser Wegfall des Ehegattensplittings diejenigen treffen würde, die sich vor dem Hintergrund des geltenden Rechts für eine bestimmte partnerschaftliche Aufgabenteilung entschieden haben. Deshalb steht in unserem Beschluss ja auch, dass wir diese Situation berücksichtigen wollen.
Wir wollen mit der Reform des Ehegattensplittings eine Veränderung erreichen mit der nachhaltig, generationengerecht und zeitgemäß in eine gute Umgestaltung der jetzigen Struktur investiert werden kann. In eine Struktur, die Familien und Kinder in den Blick nimmt und dort unterstützt, wo sie es am nötigsten brauchen, nämlich bei der Bildung und der Vereinbarkeit von Familie und Beruf.
Mit freundlichen Grüßen
Olaf Scholz
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