Frage an Olaf Scholz von Theda van L. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrter Herr Scholz,
nach Lektüre des Buches "Ruhet in Frieden, Soldaten" und weiteren Informationen zum Afghanistankrieg bin ich - wie der Großteil unseres Volkes - vehement für einen schnellstmöglichen Abzug der Bundeswehr.
Wie sehen Sie das? Wie werden Sie sich in der Abstimmung im Februar verhalten?
Viele Grüße van Lessen
Sehr geehrte Frau van Lessen,
vielen Dank für Ihre Anfrage zum Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr. Die SPD hat in der Vergangenheit nach ernsthaften und intensiven Beratungen die Beteiligung der Bundeswehr an dem ISAF-Einsatz in Afghanistan stets mitgetragen. Er beruht nach den Regeln des Völkerrechts auf der Grundlage von Resolutionen des UN-Sicherheitsrats und den Ergebnissen verschiedener internationaler Afghanistan-Konferenzen. Mit ihm soll Afghanistan bei der Aufrechterhaltung seiner Sicherheit unterstützt und so der Wiederaufbau des Landes ermöglicht werden.
Auch wir sehen, dass Fehleinschätzungen aus der Vergangenheit korrigiert werden müssen. Wir haben deshalb im letzten Jahr eine neue Strategie gefordert, in deren Mittelpunkt die schrittweise Übergabe der Sicherheitheitsverantwortung von den ISAF-Streitkräften an die afghanische Regierung steht. Damit verbunden ist eine Verstärkung der zivilen Aufbauprogramme und die Forderung, dass die Beteiligung der Bundeswehr an Kampfhandlungen im Zeitraume 2013-2015 beendet wird.
Dieser Strategiewechsel hat sich international und auch gegenüber der Koalition durchgesetzt. Mit der Zustimmung der SPD-Fraktion zu dem neuen Mandat für die Bundeswehr ist der klare Auftrag verbunden, den eingeleiteten Strategiewechsel konsequent umzusetzen. Wir werden sorgfältig darauf achten, das die Bundesregierung ihre gemachten Zusagen hält. Damit sehen wir eine realistische Chance, dass der Einsatz der Bundeswehr auf verantwortungsvolle Weise in absehbarere Zeit beendet wird.
Mit freundlichen Grüßen
Olaf Scholz
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