Frage an Olaf Scholz von Hans S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Im "Handelsblatt" vom 23.07.2010 heißt es:
"Auch der Wirtschaftssenator schmeißt hin Der scheidende Hamburger CDU-Bürgermeister Ole von Beust bekommt bei seinem Abgang Gesellschaft. Auch Wirtschaftssenator Axel Gedaschko tritt zurück. Damit geht, nachdem auch schon die Kultursenatorin ihren Rückzug erklärt hatte, das Stühlerücken in der Hansestadt munter weiter."
Sind dies noch Zufälle oder wird damit Ihre politische Karriere vom OB von Hamburg zum Nachfolger von Angela Merkel vorbereitet?
Sehr geehrter Herr Schröder,
vielen Dank für Ihre Anfrage. Zu den Gründen für die genannten Rücktritte müssten Sie sich bei den betreffenden Personen erkundigen. Klar ist aber, dass die CDU-geführten Regierungen in Hamburg nach neun Jahren eine schlechte Bilanz haben. Es gibt eskalierende Probleme bei der inneren Sicherheit, der soziale Zusammenhalt schwindet, die Ergebnisse bei der Bildung sind nicht gut, wir haben den wirtschaftsfeindlichsten Senat seit 1946, und mit Geld konnten die CDU-Senate auch nicht umgehen.
Mit freundlichen Grüßen
Olaf Scholz
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