Frage an Olaf Scholz von Mario B. bezüglich Finanzen
Sehr geehrter Herr Scholz,
einem Artikel des Nachrichtenmagazins "Der Spiegel" (Nr. 24 / 2010) habe ich entnommen, dass die katholische und die evangelische Kirche im Jahr 2000 geschätzte 17 Milliarden Euro an direkten und indirekten Subventionen neben der staatlich eingezogenen Kirchensteuer erhalten haben (S. 68).
Ich bitte Sie bei der Bundesregierung in Erfahrung zu bringen:
1. Wie hoch sind die direkten und indirekten staatlichen Subventionen an die evangelische und katholische Kirche aktuell (für das Jahr 2009)?
2. Auf welche Posten schlüsseln sich diese Subventionen auf?
Wie bewerten sie jeden einzelnen Posten und welche Alternativen schlagen Sie gegebenenfalls vor?
Ich danke Ihnen für Ihr langjähriges Engagement für meinen Wahlkreis und freue mich auf Ihre Antwort über abgeordnetenwatch!
Mit herzlichen Grüßen
Mario Broccucci
Sehr geehrter Herr Broccucci,
vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich habe Ihre Fragen an die Bundesregierung weitergeleitet. In der Antwort nennt das Bundesministerium der Finanzen einen Betrag von rund 2,9 Mrd. Euro Steuermindereinnahmen in 2009, die im Sonderausgabenabzug der Kirchensteuer für Religionsgemeinschaft begründet sind. Das Finanzministerium hat zudem auf den Subventionsbericht verwiesen, in dem weitere Steuermindereinnahmen mit Bezug zu Religionsgemeinschaften aufgelistet sind. Sollte Sie die Stellungnahme im einzelnen interessieren, können Sie mir gerne eine E-Mail mit Ihrer Anschrift an olaf.scholz@bundestag.de schicken, damit ich Ihnen eine Kopie des Schreibens und den Subventionsbericht zukommen lassen kann.
Darüberhinaus möchte ich Sie darauf hinweisen, dass viele Religionsgemeinschaften aus historischen Gründen so genannte Dotationen erhalten. Dies sind vorkonstitutionell begründete Leistungen an Religionsgemeinschaften, die auf Gesetz, Vertrag oder besonderen Rechtstiteln beruhen. Träger dieser Staatsleistungen ist allerdings nicht der Bund, sondern die Länder.
Da Sie in Hamburg-Altona wohnen, möchte ich Sie auch zu meinen Stadtteilgesprächen im Wahlkreis einladen. Dort können wir diese oder andere Themen gerne persönlich diskutieren. Aktuelle Termine finden Sie auf meiner Internetseite http://www.olafscholz.de.
Mit freundlichen Grüßen
Olaf Scholz
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