Frage an Olaf Scholz von Alexander M. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrter Herr Scholz,
Meine Frage an sie als Abgeordneter des Bundestages wäre, das ich wie viele besorgte Bürger gerne wissen würde, was Sie bei der Bilderberg-Konferenz 2010 in Sitges Spanien besprochen haben?
Wie sie sicher besser als viele Bürger wissen, ist die Bilderberg Konferenz bereits seit 1954 ein geheimes Treffen von politisch einflussreichen Personen, Wirtschafts- und Konzernbossen, Bankern, Medienvertretern, Königsfamilien und all denen, die sich selbst gern zum Kreis einer Globale Elite zählen. Die Mainstream-Medien schweigen seit Jahrzehnten über dieses geheime Treffen. Deswegen hoffe ich von Ihnen zu erfahren, was bei dem diesjährigen Treffen besprochen wurde und aus welchem Grund sie zu dem Treffen 3 Tage lang in das Dolce Resort in Sitges eingeladen wurden.
Des weiteren würder ich gerne Wissen, ob es in Deutschland so etwas wie einen "Logan Act" (USA) gibt, also ein Gesetz, welches es Abgeordneten verbietet, ohne ausdrückliche Genehmigung der Regierung politische Verhandlungen zu führen. Kontakte zu anderen Staaten sollen doch über ordentliche Staatsbesuche erfolgen und nicht über Geheime Treffen?
Vielen Dank für ihre Mühen.
Mit freundlichen Grüßen
Menzel
Sehr geehrter Herr Menzel,
vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich gehe davon aus, dass eine Themenübersicht demnächst im Internet unter www.bilderbergmeetings.org verfügbar ist. Dort finden Sie auch die Themenfelder der vorangegangenen Konferenzen. Ich habe auf der Konferenz keine politischen Verhandlungen geführt. Die völkerrechtliche Vertretung des Bundes obliegt nach Art. 59 des Grundgesetzes dem Bundespräsidenten.
Mit freundlichen Grüßen
Olaf Scholz
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