Frage an Olaf Scholz von Björn S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Scholz,
mit befremden habe ich zur Kentniss genommen, dass sie an der Bilderberg-Konferenz 2010 in Sitges, Spanien teilgenommen haben (Quelle: offizielle Homepage des Bilderberg Treffens www.bilderbergmeetings.org ).
Ich möchte Sie bitten die Möglichkeit zu nutzen und zu folgenden Fragen öffentlich Stellung zu nehmen:
- Waren Sie als Privatperson oder als Vertreter der deutschen Regierung Teilnehmer dieses Treffen?
- Wurden Ihre Reisekosten vom deutschen Steuerzahler bezahlt?
- Wieso wurde zur Sicherung dieses Treffens spanische Polizei herangezogen und somit der finanziell angeschlagene spanische Staat, beziehungsweise der spanische Steuerzahler, unnötig belastet?
Mit freundlichen, wenn auch besorgten Grüßen
Björn Schneckenburger
Sehr geehrter Herr Schneckenburger,
vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich habe nicht als Vertreter der Bundesregierung an der Konferenz teilgenommen, und für den Steuerzahler sind keine Kosten durch die Reise entstanden. Entscheidungen über den Einsatz der spanischen Polizei unterliegen den dortigen Behörden.
Mit freundlichen Grüßen
Olaf Scholz
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