Frage an Olaf Scholz von Roman B. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Scholz,
ich beziehe mich auf einen Artikel aus:
WeltOnline 30.03.10
Thema: SPD und Grüne geißeln Merkels Türkei-Politik.
Ihr Zitat:
Scholz forderte, die Integration durch bessere Schulen zu fördern. „Junge Migranten müssen spätestens in der Schule – möglichst schon im Kindergarten – Deutsch lernen“, sagte der SPD-Politiker. „Und die Schulen müssen es schaffen, dass alle auch einen Schulabschluss erreichen.“
Meine Frage an Sie:
Warum haben sie denn als "Rot –Grüne Bundesregierung" während Ihrer Regierungszeit wo ihnen alle Möglichkeiten offen standen nichts dafür unternommen ?
Zeit genug dafür war ja.
Mit freundlichen Grüßen
Roman Baumgartner
Sehr geehrter Herr Baumgärtner,
vielen Dank für Ihre Anfrage. Wie Sie wissen, liegt die Bildungspolitik im Verantwortungsbereich der Länder. Der Bund hat in den vergangenen Jahren mit verschiedenen Maßnahmen versucht, die Länder bei ihren Bemühungen zu unterstützen. So hat die SPD etwa den Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz ab dem ersten Geburtstag durchgesetzt. Beim Bildungsgipfel in Dresden haben wir mit den Ländern vereinbart, dass es der Sprachstand vor der Einschulung flächendeckend geprüft werden soll. Der Bund hat zudem insgesamt 4 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt, um das Ganztagsschulangebot in Deutschland auszubauen. Letztlich werden wir aber die Bundesländer nicht aus ihrer Verantwortung entlassen können, für eine gute Bildung zu sorgen.
Mit freundlichen Grüßen
Olaf Scholz
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