Frage an Olaf Scholz von Thomas P. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Sehr geehrter Herr Bundesminister Olaf Scholz,
der allgemeine Arbeitsschutz soll Leben und Gesundheit der Arbeitnehmer schützen, ihre Arbeitskraft erhalten, sowie die Arbeit menschengerecht gestalten.
Bitte teilen Sie uns schriftlich mit welche Gesetze, Verordnungen und Richtlinien über die Durchführung von Maßnahmen des Arbeitsschutzes zur Verbesserung des "psychischen" Gesundheitsschutzes der Beschäftigten bei der Arbeit existieren.
Vielen Dank vorab.
Mit freundlichen Grüßen
Thomas Pfeil
Bv Ethik i.G.
Sehr geehrter Herr Pfeil,
vielen Dank für Ihre Anfrage. Der effiziente Schutz vor Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten gehört zu den elementaren Aufgaben des Sozialstaats. Einen Schwerpunkt meiner Arbeit als Bundesminister für Arbeit und Soziales ist es deshalb verlässliche gesetzliche Grundlagen zu schaffen, um die Beschäftigten vor Gefahren gesundheitlicher Schädigung zu schützen. Dazu zählt natürlich auch der von Beschäftigten zunehmend beklagte Einfluss psychischer Fehlbelastungen. Nur gesunde Arbeit ist gute Arbeit.
Zu einem wirkungsvollen Arbeitsschutz gehören die richtigen inhaltlichen Schwerpunkte genauso wie effiziente Strukturen, um diese Ziele auch umsetzen zu können. Der Grundstein für beides ist mit der Gemeinsamen Deutschen Arbeitsschutzstrategie (GDA) gelegt. Mit diesem Bündnis von Bundesregierung, Ländern und Unfallversicherungsträgern wird die Prävention entlang der Brennpunkte im Arbeitsschutz neu ausgerichtet. Durch Ergänzungen des Arbeitsschutzgesetzes und des Siebten Sozialgesetzbuches (SGB VII) hat die GDA eine dauerhafte rechtliche Basis erhalten. Arbeitsschutzmaßnahmen sollen überall systematisch umgesetzt, gesundheitsbewusstes Verhalten gezielt gefördert und eine wirksame Präventionskultur weiterentwickelt werden. Schon in der ersten GDA-Periode bis 2010 sollen neben schweren Arbeitsunfällen und physischen Erkrankungen auch psychische Belastungen und Erkrankungen reduziert werden.
Weitere Informationen zum Arbeitsschutz finden Sie unter:
http://www.bmas.de/portal/34832/arbeitsschutz.html
Weitere Fragen zu meinem Aufgabengebiet als Bundesminister für Arbeit und Soziales richten Sie bitte mit Ihrer vollständigen Anschrift direkt an das
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Wilhelmstr. 49
10117 Berlin
E-Mail: info@bmas.bund.de.
Oder Sie nutzen das Kontaktformular auf der Internetseite des Ministeriums unter www.bmas.de. Bei vielen Fragen kann auch das Bürgertelefon des Ministeriums weiterhelfen, die Telefonnummern finden Sie ebenfalls unter www.bmas.de.
Mit freundlichen Grüßen
Olaf Scholz
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