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Olaf Scholz
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Frage von Inge M. •

Frage an Olaf Scholz von Inge M. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrter Herr Olaf,
Die Qualität der Beschäftigungsverhältnisse in Deutschland wird immer schlechter. Immer mehr Menschen arbeiten in sogenannten atypischen Arbeitsverhältnissen, wie das Statistische Bundesamt am Mittwoch in Wiesbaden mitteilte. Zudem erhielt in dieser Gruppe fast jeder zweite Beschäftigte einen niedrigen Lohn.
Das Arbeitsministerium wird seit nunmehr 12 Jahren von SPD Ministern geführt.
Wie kann es sein, dass solche Zustände unter Führung und eindeutiger Verantwortlichkeit
der SPD eingetreten sind?
Wie kann man vor diesem Hintergrund den Renteneintritt ernsthaft auf 67 schieben (durchgepeitscht von Müntefering SPD)?
Herr Scholz bitte geben Sie den sehr vielen Betroffenen einen praktikablen Tip, wie und wo sie vor diesem Hintergrund etwas für die spätere Rente noch anlegen sollen?

Inge Mosik

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Antwort von
SPD

Sehr geehrte Frau Mosik,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Sofern Sie Leiharbeiter ansprechen, zeigen die Erfahrungen der letzten Jahre, dass wir Leiharbeiter besser schützen müssen. Deshalb habe ich mich so entschieden für eine Lohnuntergrenze eingesetzt. Ich werde alles dafür tun, dass wir dieses Vorhaben in der nächsten Legislaturperiode erfolgreich zum Abschluss bringen können. Die Entwicklung der Leiharbeit ist aus dem Ruder gelaufen. Außerdem brauchen wir die Stärkung des Prinzips „Gleicher Lohn für gleiche Arbeit": Nach einer angemessenen Einarbeitungszeit muss für die Arbeit in demselben Unternehmen der Grundsatz „equal pay“ uneingeschränkt gelten. Und die konzerninterne Verleihung muss begrenzt werden.

In der Tat sind die Löhne bei Normal- und Geringverdienern in den vergangenen Jahren kaum gestiegen. Diese Entwicklung müssen wir leider in allen Industrieländern beobachten, Deutschland ist da kein Einzelfall. Die SPD setzt sich für Mindestlöhne ein, denn die schützen gerade die Geringverdiener. Obwohl die Union dagegen ist, haben wir es geschafft, dass in wichtigen Branchen demnächst fast 4 Millionen Beschäftige durch Mindestlöhne geschützt sein werden. Unser Ziel bleibt aber ein allgemeiner gesetzlicher Mindestlohn. Mindestlöhne sind übrigens auch gut für die Renten, denn Beschäftigte, die mehr verdienen, zahlen mehr in die Rentenkasse ein und erwerben für sich entsprechend höhere Rentenansprüche.

Sie fragten auch nach der zusätzlichen Altersvorsorge. Insbesondere bei Geringverdienern oder Familien mit Kindern lohnt sich der Abschluss eine Riesterrente, denn in diesen Fällen decken die staatliche Zulagen oft den Großteil der Sparsumme ab. Weitere Informationen finden Sie unter:

http://www.bmas.de/portal/14262/private__altersvorsorge.html

Weitere Fragen zu meinem Aufgabengebiet als Bundesminister für Arbeit und Soziales richten Sie bitte mit Ihrer vollständigen Anschrift direkt an das

Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Wilhelmstr. 49
10117 Berlin
E-Mail: info@bmas.bund.de

Oder Sie nutzen das Kontaktformular auf der Internetseite des Ministeriums unter www.bmas.de.

Mit freundlichen Grüßen

Olaf Scholz

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