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Frage von Martin I. •

Frage an Olaf Scholz von Martin I. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrter Herr Scholz,

mit Einführung von Hartz IV wurde uns recht Vollmundig versprochen, man wolle Fordern und FÖRDERN. Wärend aber auch Seiten der Forderungen die Gesetze seit Einführung mehrmals verschärft wurden, scheint sich auf Seiten der Förderung recht wenig zu tun. Daher folgende Frage:

Welche Maßnahmen sind geplant, um die Förderung zu verbessern? Denn Tatsache ist nunmal, dass ein Arbeitsloser, dem bestimmte Fachkentnisse fehlen, auch mit den härtesten Forderungen keine Arbeit finden wird.

Ich erlaube mir außerdem mal, folgende Forderung auf zu stellen: Jeder Arbeitslose muß einen Rechtsanspruch auf eine sinnvolle Weiterbildung/-qualifizierung kriegen. Denn nur auf diesem Weg lassen sich langfristig die Arbeitslosenzahlen senken. Außerdem ließe sich auch diese Weise auch der häufig beklagte Fachkräfte- mangel zumindest abmildern. Ich halte diese Forderung daher nicht für überzogen sondern für sehr sinnvoll.

Mit freundlichen Grüßen

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Sehr geehrter Herr Imlau,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Nach wie vor werden große Anstrengungen unternommen, um die Arbeitsvermittlung in Deutschland zu verbessern. Zusätzliche 1.000 Job-to-Job-Vermittler sollen etwa seit kurzem dafür sorgen, dass diejenigen, die in der schwierigen wirtschaftlichen Situation arbeitslos werden und einen neuen Arbeitsplatz suchen, umgehend und intensiv betreut werden können. Insgesamt haben wir in den Arbeitsagenturen und Jobcentern seit dem vergangenen Jahr noch einmal 10.000 neue Stellen geschaffen, um Arbeitssuchenden besser helfen zu können. Zudem haben wir seit Jahresbeginn die arbeitsmarktpolitischen Instrumente entbürokratisiert. Damit haben wir den Arbeitsvermittlerinnen und -vermittlern mehr Flexibilität ermöglicht, damit sie für jeden Arbeitsuchenden passgenaue Lösungen finden können. Wie Sie sicherlich wissen, fördern wir auch in großem Umfang Weiterbildungsmaßnahmen. Wenn eine berufliche Weiterbildung notwendig ist, um einen Arbeitssuchenden in den Arbeitsmarkt einzugliedern, wird das Jobcenter vor Ort dies unterstützen. Ich weiß aber auch, dass wir bei der Arbeitsvermittlung noch ein gutes Stück des Weges vor uns haben. Deswegen bin ich für einen weiteren Ausbau der Vermittlung, damit Wissen und Können nicht ungenutzt bleiben.

Weitere Fragen zu meinem Aufgabengebiet als Bundesminister für Arbeit und Soziales richten Sie bitte mit Ihrer vollständigen Anschrift direkt an das

Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Wilhelmstr. 49
10117 Berlin
E-Mail: info@bmas.bund.de.

Oder Sie nutzen das Kontaktformular auf der Internetseite des Ministeriums unter http://www.bmas.de . Bei vielen Fragen kann auch das Bürgertelefon des Ministeriums weiterhelfen, die Telefonnummern finden Sie ebenfalls unter http://www.bmas.de .

Mit freundlichen Grüßen

Olaf Scholz

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