Frage an Olaf Scholz von Ingrid H. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Hallo Herr Scholz
mit Erschrecken habe ich in der "Sonntag Aktuell", Ausgabe vom 07.06.2009 gelesen, dass die Bundesministerien und -behörden lt. Spiegel immer mehr Leiharbeiter beschäftigen, im Mai d. J. z. B. mehr als 500 Leiharbeiter. Sie als Arbeitsminister sind hierfür mit verant-
wortlich. Anstatt diese Form der modernen Sklavenhaltung zu unterbinden, wird sie also auch noch von Ihnen untersützt. Erwarten Sie unter diesen Voraussetzungen wirklich ein gutes Wahlergebnis im September? Und dies ist ja nur ein Beispiel wie Sie Ihre ehemals treuen Wähler enttäuschen und daher auch zu anderen Parteien treiben.
Besteht in der SPD-Fraktion der Wille, diesen Zustand zu ändern?
Sehr geehrte Frau Hassler,
vielen Dank für Ihre Anfrage. Der Einsatz von Leiharbeitskräften ist überwiegend der Überbrückung von kurzfristig auftretenden und kurzzeitigen Personalengpässen geschuldet, die anderweitig nicht kompensiert werden können. Im Bundesministerium für Arbeit und Soziales waren im Jahr 2008 insgesamt zwei Leiharbeitskräfte vorübergehend tätig. Leiharbeitsfirmen bieten die Gewähr dafür, dass bei kurzfristigen Engpässen gut ausgebildetes und qualifiziertes Personal schnell eingesetzt werden kann. Stellenausschreibungen bieten hierfür wegen des langwierigen Auswahlverfahrens und auch aufgrund der unter Umständen negativen weiteren Beschäftigungsprognose nicht immer eine Alternative.
Klar ist aber auch, dass wir Leiharbeiter schützen müssen. Jetzt in der Krise ist es uns gelungen, dass in vielen Fällen auch Leiharbeitskräfte Kurzarbeitergeld erhalten können. In diesem Bereich gibt es aber nach wie vor Missstände und Umstände, die wir nicht akzeptieren dürfen. Auch Leiharbeiter müssen durch Mindestlöhne geschützt und rechtlich besser abgesichert werden.
Weitere Fragen zu meinem Aufgabengebiet als Bundesminister für Arbeit und Soziales richten Sie bitte mit Ihrer vollständigen Anschrift direkt an das
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Wilhelmstr. 49
10117 Berlin
E-Mail: info@bmas.bund.de.
Oder Sie nutzen das Kontaktformular auf der Internetseite des Ministeriums unter www.bmas.de. Bei vielen Fragen kann auch das Bürgertelefon des Ministeriums weiterhelfen, die Telefonnummern finden Sie ebenfalls unter www.bmas.de.
Mit freundlichen Grüßen
Olaf Scholz
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