Özlem Demirel
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Frage von Renate B. •

Ist angedacht, die Umweltplaketten bzw. die Vorschriften für die Einstufung in die jeweilige Klasse auf europäischer Ebene zu vereinheitlichen, sodass nur noch eine benötigt wird?

Sehr geehrter Frau Demirel,

Letzte Woche musste ich meinen Wagen beim TÜV vorführen.
Im Prüfergebnis wurden „unwesentliche Mängel“ festgestellt.

Auf Nachfrage beim Prüfer wurde mir mitgeteilt, dass die Sicht eingeschränkt ist.
Es befindet sich an der Windschutzscheibe kein Loch, sondern nur diverse Umwelt- und Mautplaketten sowie der Anwohnerparkausweis, die alle den Vorschriften des entsprechenden Landes bzw. der entsprechenden Stadt angebracht wurden. Auch sind am Auto nur die aktuelle Mautplaketten angebracht.

Ist angedacht, die Umweltplaketten bzw. die Vorschriften für die Einstufung in die jeweilige Klasse auf europäischer Ebene zu vereinheitlichen, sodass nur noch eine benötigt wird?

Mängel beim deutschen, gesetzlich vorgeschriebenen TÜV wegen gesetzlich vorgeschriebener Plaketten….das funktioniert wirklich nur in der EU!

Freundliche Grüße
Renate B.

Özlem Demirel
Antwort von
DIE LINKE

Die Europäische Kommission hat bereits vor einigen Jahren eine Studie in Auftrag gegeben, die auch darüber Auskunft geben sollte, inwieweit die Befahrbarkeit von Umweltzonen in einzelnen Mitgliedsländern reglementiert wird. Im Anschluss wollte sie Vorschläge vorlegen, wie unter Wahrung des Subsidiaritätsprinzips in diesem Bereich Verfahren harmonisiert werden könnten.

Ihr Beispiel zeigt mir, dass dies durchaus sinnvoll wäre, aber leider ist seitdem nicht viel geschehen. Dabei stellt der Flickenteppich an Regelungen, Menschen, die mit dem PKW in der EU unterwegs sind, durchaus vor einige Probleme. Eine einheitliche Lösung für die gesamte EU würde ich daher im Grundsatz unterstützen, zumindest dann, wenn sie nicht zu einer Absenkung der Standards führt.

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