Nyke Slawik

Vor dem Hintergrund des sehr individuellen Abbaus von THC im Blut plädieren wir dafür, neben der Debatte um Grenzwerte, auch Parameter zur Feststellung der relativen Fahruntüchtigkeit (ähnlich wie bei Alkohol) zu berücksichtigen.

Die Redner*innen der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen werden sich klar positionieren. Nyke Slawik kann an der Aktuellen Stunde aus gesundheitlichen Gründen nicht teilnehmen.

Ich setze mich dafür ein, dass neben der momentan noch entwürdigenden, langwierigen und teuren Personenstands- und Vornamensänderung auch weitere Hürden für trans, inter und nicht-binäre Personen abgebaut werden, um Menschen ein selbstbestimmtes Leben zu ermöglichen

Entlastung kommt u.a. mit steuerlichen Maßnahmen wie der Anhebung des Grundfreibetrags sowie der Energiepreispauschale i.H.v. 300 Euro oder dem 9-Euro-Ticket.

Wir wissen, dass schlechte Erfahrungen, wie jene, die Sie mit der Bahn gemacht haben, das Vertrauen in den Verkehrsträger Schiene massiv schädigen. Daher haben wir, die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, zahlreiche Vorschläge erarbeitet, die wir in unserem Bahnpapier formuliert haben.

Es besteht Reformbedarf bei dem derzeitigen Management und der Struktur des Bundesfernstraßenbaus.