Frage an Norbert Röttgen von Uwe V. bezüglich Umwelt

Sehr geehrter Herr Varnhorn,

herzlichen Dank für Ihre Anfrage vom 06. März 2007 zum Thema Umweltschutz, die ich über www.abgeordnetenwatch.de erhalten habe.

Nach dem Verständnis der Union sind Mensch, Natur und Umwelt Schöpfung Gottes. Sie zu erhalten ist unser aller Auftrag. Bezug nehmend auf Ihre Nachfrage spreche ich mich deshalb dafür aus, dass wir alle unser Verhalten mit Blick auf seine Umweltverträglichkeit selbstkritisch hinterfragen und im Rahmen unserer Möglichkeiten unseren Beitrag für einen verantwortungsvollen Umgang mit der Schöpfung leisten.

Wir sollten uns auch bei diesem Thema davon leiten lassen, was vernünftig und ziel führend ist. Mit den Vorschlägen, die der hektische Aktionismus der letzten Wochen mit Fahrverboten, Tempolimits, Ökoplaketten und den Verzicht auf Urlaubsreisen hervorgebracht hat, tun wir uns keinen Gefallen. Wir brauchen keinen Aktionismus, sondern müssen uns mit ernsthaften Konzepten auseinandersetzen, die die Emission von Treibhausgasen effektiv und systematisch reduzieren.

Deutschland nimmt weltweit eine führende Rolle bei den Umwelttechnologien ein. Diese müssen wir im Interesse des Umwelt- und Klimaschutzes weiter ausbauen. Die Union weiß, dass nachhaltige Klimapolitik eben nicht nur auf individuellem Verzicht basieren muss, sondern auf neuen Technologien, Materialien und Verfahren. Ein Beispiel dafür ist unser sehr erfolgreiches Programm zur Förderung der energetischen Gebäudesanierung. Es fördert die bessere Nutzung vorhandener Energie und Wärme. Wir dürfen die Menschen nicht verschrecken, sondern müssen die Voraussetzungen schaffen, damit wirtschaftliche Entwicklung, sozialer Wohlstand und ökologische Verantwortung in einem harmonischen Dreiklang zur Geltung kommen. Ebenso klar ist, dass sich die Herausforderungen des Klimaschutzes nicht national sondern nur im globalen Zusammenspiel bewältigen lassen. Daher ist es ein großer Fortschritt, dass die europäischen Staats- und Regierungschefs auf ihrem Frühjahrsgipfel in Brüssel erstmals einen gemeinsamen Aktionsplan für Klimaschutz und Energiepolitik verabschiedet haben. Energiepolitik wird damit europäisch. Neben den konkreten Einzelzielen, den Ausstoß von Treibhausgasen verbindlich zu mindern, schließt der Aktionsplan Fragen der Energieaußenpolitik, des Wettbewerbs und Binnenmarkts sowie des Umweltschutzes mit ein. Wir sind der Bundeskanzlerin für ihre treibende Führungsrolle in diesem Bereich dankbar und unterstützen sie nach besten Kräften für die abschließenden Verhandlungen im Europäischen Rat.

Es ist gut, wenn die EU hier mit gutem Beispiel vorangeht. Die künftigen Erfolge der EU werden nicht nur unsere globale Wettbewerbsfähigkeit stärken, sondern darüber hinaus die Ausgangsposition dafür schaffen, damit auch von anderen Ländern verbindliche Klimaschutzziele eingefordert werden können.

Ich hoffe, dass ich damit Ihre Anfrage beantworten konnte und verbleibe mit freundlichen Grüßen

Ihr Norbert Röttgen