Frage an Norbert Röttgen von Tim G. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Herr Dr. Röttgen,

ich hätte einige Fragen an Sie als Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses:

In diesem Jahr jährt sich nicht nur der Fall der Berliner Mauer und der innerdeutschen Grenze zum 30. Mal, sondern auch der Fall des Eisernen Vorhangs in Europa, was Voraussetzung für die friedliche Revolution und die Einheit der Deutschen in Freiheit war. Besonders Ungarn spielt dabei eine zentrale Rolle. Nicht nur die damalige Regierung, sondern auch die Bevölkerung, die einfachen Leute, haben uns damals sehr auf unserem Weg in die Einheit in Freiheit unterstützt. Deshalb meine Frage:

Wie bereitet sich die Deutsche Außenpolitik auf dieses Jubiläum vor? Welche Maßnahmen sind geplant etwa zum 30. Jahrestag des Paneuropäischen Frühstücks an der ungarisch-österreichischen Grenze Im Spätsommer 1989, der ein Aufbruchssignal an ganz Europa sandte, die Teilung des Kontinents zu überwinden?

Teilen Sie meine Auffassung, dass es gerade in der heutigen Zeit angesichts der schwierigen Beziehungen und der umstrittenen Politik der ungarischen Regierung wichtig wäre, die Beziehungen zu diesem Partnerland auf allen Feldern, insbersondere auf zivilgesellschaftlicher Ebene zu fördern und zu intensivieren? Was unternimmt der Deutschen Bundestag in dieser Richtung? Welche Mittel stellt er dafür zur Verfügung? Wurde diese angesichts des Jubiliäums erhöht? Welche Vorgaben hat der Bundestag in dieser Frage der Bundesregierung gemacht?

Das alles würde mich sehr brennend interessieren, denn leider kann ich nichts dergleichen wahrnehmen, jedenfalls nicht in den deutschen Medien. Da scheint das nicht stattzufinden. Aber das will ja nichst heißen.

Mit freundlichen Grüßen