Frage an Norbert Röttgen von Michael B. bezüglich Umwelt
Sehr geehrter Herr Dr. Röttgen,
laut eines Berichtes in der Welt Online beabsichtigt das Umweltministerium den Ölkonzern Shell rund 170.000€ für die Umstellung auf LED-Technik zur fördern. Als treuzahlender Steuerzahler muss ich doch ernsthaft hinterfragen, ob ein Unternehmen, welches im Jahre 2011 einen Umsatz von rund 470.000.000 US$ (ca. 357 Milliarden Euro) gemacht hat überhaupt gefördert werden muss. Auch wenn es sich in Anbetracht der Umsatzsumme und auch der Steuereinnahmen um eine vergleichsweise kleine Summe handelt, so muss dennoch nachgefragt werden, ob das so sein muss.
Können Sie mir die Notwendigkeit dieser Förderung erklären? Ganz nebenbei bin auch ich bereit meinen Haushalt komplett auf LED umzustellen, wenn man mir dazu finanzielle Mittel zur verfügung stellt.
Mit freundlichen Grüßen
M. Beer
Sehr geehrter Herr Beer,
Sie haben über das Internetportal „abgeordnetenwatch“ eine Anfrage an mich gerichtet. Ich möchte mich dafür bedanken. Selbstverständlich bin ich sehr gerne bereit, interessierten Bürgerinnen und Bürgern Rede und Antwort zu stehen. Ich möchte Sie jedoch bitten, Ihre Frage unmittelbar an mein Büro zu richten oder mir Ihre Postanschrift mitzuteilen, damit ich Ihnen persönlich eine Antwort zukommen lassen kann.
Sie erreichen mich per Mail (norbert.roettgen@bundestag.de), per FAX (030/22776981) oder per Post (Platz der Republik 1, 11011 Berlin) – bei Anliegen, die meinen Wahlkreis betreffen, gerne auch über mein Wahlkreisbüro (Wesselstr. 10, 53113 Bonn). Bei Fragen, die meinen Zuständigkeitsbereich als Bundesminister für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit betreffen, schreiben Sie mir bitte eine E-Mail an service@bmu.bund.de. In der Landesgeschäftsstelle der nordrhein-westfälischen CDU erreichen Sie mich unter
http://www.cdu-nrw.de/kontakt/kontaktformular.html?view=default
Mit freundlichem Gruß
Ihr Norbert Röttgen
Weitere Fragen an Norbert Röttgen
Sehr geehrter Herr Stockhammer,
Sehr geehrter Herr Lemisz,,
(...) Dies ist eine Tatsache, die wir leider nicht leugnen können und es wäre verantwortungslos, wenn unser Innenminister davor die Augen verschließen würde. Sollte es also zu weiteren Anschlägen kommen, so müsste sich der Innenminister und die gesamte Bundesregierung zu Recht die Frage gefallen lassen: Warum habt ihr nicht alles unternommen, um den Tod Unschuldiger zu verhindern? (...)
(...) Ich befürchte zudem, dass Ihre Sorge auf einem Missverständnis beruht: Die Prozesskostenhilfe darf nicht mit einer Rechtsschutzversicherung verwechselt werden. Sie ist keine Risikoversicherung und kann natürlich auch nicht Garant dafür sein, in jedem Falle vor Gericht zu Obsiegen. (...)