Frage an Norbert Röttgen von Yves B. bezüglich Umwelt
Sehr geehrter Herr Dr. Röttgen,
wie ich folgendem Online-Interview des Magazins „Der Spiegel“ http://www.spiegel.de/panorama/gesellschaft/0,1518,665030,00.html mit dem Uno-Umweltpreisträger Mike Anane entnehme, werden aus Deutschland jährlich 100.000 Tonnen Elektroschrott in Länder der dritten Welt, insbesondere Ghana, exportiert, um die hierzulande anfallenden Kosten sauberer Entsorgung zu umgehen.
Diese wird von Ghana offenbar alles andere als gewährleistet. Konkret berichtet Herr Anane, dass Computerteile in großem Maßstab von mitunter erst fünfjährigen Kindern zwecks Verkauf der dabei verbleibenden Metallrückstände- ohne jede Schutzbekleidung- verbrannt werden. Das dabei nach Greenpeace-Untersuchungen freiwerdende Gemisch hochgiftiger, sich meist in Lebewesen anreichernder Sustanzen gelange nicht nur in die Körper der Kinder, sondern über den Regen auch in den Atlantik und die daraus gefangenen Fische.
Herr Anane beklagt mangelndes Durchgreifen gegen die für diesen Missstand mitverantwortlichen Exporteure seitens der EU-Staaten trotz entsprechender Rechtsgrundlage („Baseler Konvention“).
Meine Frage lautet nun, wie Sie als Bundesumweltminister mit juristischer Expertise diesen Klagebericht einstufen und- gegebenenfalls- in Ihrer weiteren Arbeit als Minister zu berücksichtigen gedenken.
Mit freundlichen Grüßen
Yves Busch
Sehr geehrter Herr Busch,
Sie haben über das Internetportal „abgeordnetenwatch“ eine Anfrage an mich gerichtet. Ich möchte mich dafür bedanken. Selbstverständlich bin ich sehr gerne bereit, interessierten Bürgerinnen und Bürgern Rede und Antwort zu stehen. Ich möchte Sie jedoch bitten, Ihre Frage unmittelbar an mein Büro zu richten oder mir Ihre Postanschrift mitzuteilen, damit ich Ihnen persönlich eine Antwort zukommen lassen kann.
Sie erreichen mich per Mail ( norbert.roettgen@bundestag.de ), per FAX (030/22776981) oder per Post (Platz der Republik 1, 11011 Berlin) - bei Anliegen, die meinen Wahlkreis betreffen, gerne auch über mein Wahlkreisbüro (Wahnbachtalstr. 8, 53721 Siegburg). Bei Fragen, die in meinen Zuständigkeitsbereich als Bundesminister für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit betreffen, schreiben Sie mir bitte an eine der beiden folgenden Adressen: Robert-Schuman-Platz 3, 53175 Bonn oder Alexanderstr. 3, 10178 Berlin.
Mit freundlichem Gruß
Ihr Norbert Röttgen
Weitere Fragen an Norbert Röttgen
Sehr geehrter Herr Stockhammer,
Sehr geehrter Herr Lemisz,,
(...) Dies ist eine Tatsache, die wir leider nicht leugnen können und es wäre verantwortungslos, wenn unser Innenminister davor die Augen verschließen würde. Sollte es also zu weiteren Anschlägen kommen, so müsste sich der Innenminister und die gesamte Bundesregierung zu Recht die Frage gefallen lassen: Warum habt ihr nicht alles unternommen, um den Tod Unschuldiger zu verhindern? (...)
(...) Ich befürchte zudem, dass Ihre Sorge auf einem Missverständnis beruht: Die Prozesskostenhilfe darf nicht mit einer Rechtsschutzversicherung verwechselt werden. Sie ist keine Risikoversicherung und kann natürlich auch nicht Garant dafür sein, in jedem Falle vor Gericht zu Obsiegen. (...)