Frage von Gisbert A. • 27.04.2009
Frage an Norbert Röttgen von Gisbert A. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrter Herr Dr. Röttgen,
in der 2. Maihälfte will die NATO ein Manöver mit 1300 Soldaten in Georgien abhalten. Meiner Kenntnis nach beabsichtigt die Bundesrepublik nicht, sich an diesem Manöver zu beteiligen.
Halten Sie, besonders nach dem Konflikt zwischen Russland und Georgien im August vergangenen Jahres, der von Georgien ausging, eine solche Maßnahme für politisch angemessen oder klug? Georgien bemüht sich zwar um eine NATO Mitgliedschaft, ist jedoch bisher kein Mitglied. Ist die russische Reaktion, dies als Provokation aufzufassen, nicht nachvollziehbar? Kann desweiteren eine georgische NATO Mitgliedschaft in der jetzigen Situation überhaupt in Frage kommen?
Mit freundlichem Gruß,
Gisbert Auge
Antwort ausstehend von Norbert Röttgen CDU