Frage an Norbert Geis von Benjamin F. bezüglich Innere Sicherheit
Sehr geehrter Herr Geis,
in wenigen Tagen findet im Bundestag die Abstimmung über die sogenannte Vorratsdatenspeicherung statt. Als Gegner dieser Datenspeicherung möchte ich sie natürlich bitten, gegen die Vorratsdatenspeicherung zu stimmen.
Nichts desto trotz bin ich an Ihrer Meinung zu diesem Thema interessiert. Was ist Ihrer Ansicht nach der richtige Weg? Trügerische, weil falsche Sicherheit auf Kosten der Freiheit, oder Freiheit ohne sich von populistischen "Terrorgefahr"-Schreiern einschüchtern zu lassen?
Mit freundlichen Grüßen
Benjamin Fleckenstein
Sehr geehrter Herr Fleckenstein,
haben Sie vielen Dank für Ihre Zuschrift zum Thema Vorratsdatenspeicherung. Sie sollten in der Diskussion im Auge behalten, dass es nicht darum geht, durch die Speicherung von Daten den einzelnen Bürger auszuhorchen. Es geht darum, Terror zu verhindern und Schwerstkriminelle dingfest zu machen. Durch die Speicherung der Daten können die Täter ausfindig gemacht werden. Der Terror ist auch in Deutschland längst angekommen. Ohne richterliche Anordnung jedoch, wird ein Zugriff nicht möglich sein. Es kann also ausgeschlossen werden, dass wahllos auf Daten zugegriffen werden kann. Das ist auch vollkommen richtig.
Mit freundlichen Grüßen
Weitere Fragen an Norbert Geis
(...) In allen gängigen juristischen Kommentaren zum Rechtsinstitut "Ehe" wird darunter "die dauerhafte Verbindung von Mann und Frau" verstanden. Dies hat seinen Ursprung in der Tatsache, dass nur die Verbindung von Mann und Frau die natürlichen Voraussetzungen erfüllt, um grundsätzlich offen für Kinder zu sein. Es ist also von der Natur so vorgesehen, dass nur Mann und Frau eine sogenannte "Keimzelle" für unsere Gesellschaft bilden und die Generationenfolge sicherstellen können. (...)
(...) haben Sie vielen herzlichen Dank für Ihre Nachricht. Ich bin der Überzeugung, dass wir den Jungendschutz an oberste Stelle setzen müssen. Insofern ist selbstverständlich auch immer zu prüfen inwiefern man bestimmten Inhalten Schranken für Kinder- und Jugendliche setzen muss, bzw. (...)
Sehr geehrter Herr Klemke,
freundlichen Dank für Ihre Anfrage. Ich habe keine engere Verbindung zu der Organisation, kenne aber die Vorwürfe, die Sie hier ansprechen auch nicht näher. Das Buch ist bereits 1997 erschienen.
(...) Jahrhunderts der zentrale gesellschaftliche Ordnungsrahmen. Sicherlich habe Sie Recht, dass die Geheimdienste heute nicht mehr dafür benötigt werden, um die militärischen Geheimnisse anderer Nationen auszuspionieren. Es wäre in meinen Augen aber naiv und verantwortungslos, würde man nun plötzlich völlig auf diese Dienste verzichten. (...)