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Norbert Geis
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Frage von Karl Ulrich M. •

Frage an Norbert Geis von Karl Ulrich M. bezüglich Innere Sicherheit

Sehr geehrter Herr Geis,

zum Thema "Abschaffung der Wehrpflicht" werden Sie im Kölner Stadtanzeiger vom 15.6.2010 wie folgt zitiert:"Sie (die Wehrpflicht) hat eine gesellschaftliche Bedeutung. Und die Verteidigung des eigenen Landes kann gar nicht breit genug verankert sein."

Dem kann man prinzipiell zustimmen.

Ich frage Sie aber: Wie soll denn diese Verankerung stattfinden, nachdem mit der Reduzierung der Truppenstärke auf 280.000 Soldaten der von Ihnen propagierten Breite radikal die Basis entzogen wurde?

Mit dieser wiedervereinigungsbedingten Sollstärke war die Wehrpflicht eigentlich schon am Ende. Seitdem regiert eine massive Wehrungerechtigkeit. Dem können Sie auch nicht mit der Verkürzung des Wehrdienstes auf 6 Monate begegnen; denn erstens werden Sie noch immer nicht annähernd jeden Wehrtauglichen einziehen können, und zweitens ist keinerlei angemessene Ausbildung möglich. Etwas polemisch könnte man sagen: In so kurzer Zeit schaffen Sie kaum die Ein- und Auskleidung. In einem Ernstfall wären derartige Soldaten also Kanonenfutter.

Ferner hat der Bundestag im Laufe der verflossenen Jahre - durchaus umstritten - die Bundeswehr zu einem politischen Machtinstrument umfunktioniert. Die Verteidigung unseres Landes findet nach der neuen Doktrin in fernen Ländern statt, und Wehrpflichtige dürfen dazu nicht verpflichtet werden. Sind die Soldaten am Hindukusch deshalb in Ihrem Sinne nicht oder weniger "verankert"?

Wäre es darum nicht vernünftiger, die Bundeswehr zu einer Berufsarmee umzugestalten? In dieser dienen dann doch ebenfalls Bürger aus der Mitte unserer Bevölkerung, ganz sicher ohne jede Gefahr, einen Staat im Staate bilden zu wollen. Ich hoffe doch sehr, dass nach wie vor das Prinzip der "Inneren Führung" nicht nur durch Wehrpflichtige garantiert wird und die gewünschte Verankerung auch durch Berufs- und Zeitsoldaten hinlänglich sichergestellt ist.

Mit freundlichem Gruß
Karl Ulrich Müller

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Antwort von
CSU

Sehr geehrter Herr Müller,

zu Vielem gebe ich Ihnen Recht. Wird aber aus der Bundeswehr eine Berufsarmee, dann wäre die Integration dieser starken Macht (Schutzmacht) innerhalb des Staates schwieriger. Durch die Anbindung über die Wehrpflichtigen entsteht eine stärkere Verantwortung der Bundeswehr gegenüber der Gesellschaft und vor allem gibt es eine stärkere Verantwortung der Gesellschaft gegenüber der Bundeswehr.

Mit freundlichen Grüßen